Stehr und Hausmann warnen vor voreiligen Diesel-Entscheidungen


01. März 2018

„Mit kreativen Ideen vorangehen“

Vor „voreiligen Entscheidungen“ warnt Oberhausens CDU-Chef Wilhelm Hausmann angesichts des Urteils des Leipziger Bundesverwaltungsgerichtes zum „Dieselfahrverbot“: „Insbesondere in einer dicht besiedelten und versiegelten Stadt wie Oberhausen muss man die Gefahren, die von Stickoxiden für Mensch und Natur ausgehen, ernst nehmen. Es ist aber niemandem geholfen, wenn unüberlegt Verbote ausgesprochen werden.“

Simone-Tatjana Steht wünscht sich, dass „vielmehr aus der Not eine Tugend gemacht wird und unsere Stadt mit kreativen Ideen vorangeht“. Die Oberhausener CDU-Fraktionsvorsitzende nennt exemplarisch „Konzepte zur Dachbegrünung und zur ökologischen Stadtplanung, wie sie die CDU-Fraktion bereits angestoßen hat“. Auch einen Ausbau des ÖPNV und neue Anreize für dessen Nutzung hält Stehr „für möglich und dringend notwendig“:

„Das Potenzial unserer Stadt, freie Flächen zu schaffen, die Immissionen aus der Luft absorbieren können, ist groß. Dächer an besonders belasteten Punkten wie der Mülheimer Straße bieten beispielsweise die Möglichkeit zur großflächigen Dachbegrünung.“

Fahrverbote, so die CDU-Fraktionsvorsitzende weiter, würden „die Käufer von Dieselfahrzeugen zu Schuldigen machen“: „In der Pflicht sehe ich hier vor allem die Autoindustrie. An ihr liegt es nun, zügig entsprechende Nachrüstungen vorzunehmen.“ Vor dem Hintergrund dieser Möglichkeiten könne, so Stehr, „ein Fahrverbot nur die Ultima Ratio sein.“ Einen Eingriff in die Eigentumsrechte der Dieselfahrer hält sie für „unangemessen“.