„Sozialbetrug aufdecken“


02. Mai 2018

CDU-Fraktion fordert Anschaffung von Dokumentenprüfgeräten nach Hamm-Vorbild

Oberhausens CDU-Fraktion hat die Verwaltung der Stadt dazu aufgefordert, Dokumentenprüfgeräte nach dem Vorbild der Stadt Hamm anzuschaffen. „Hamm hat viele Fälle von Betrug durch den Einsatz dieser Geräte aufgedeckt und damit Schaden in Millionenhöhe bei der Stadt verhindert“, erklärt Simone-Tatjana Stehr. Die Oberhausener CDU-Fraktionsvorsitzende ist fest davon überzeugt, dass auch Oberhausen vom Einsatz der Prüfgeräte profitieren würde: „Wir müssen alles tun, um zum Beispiel Betrug mit gefälschten Ausweisen zu verhindern, über den der Zugang in unsere Sozialsysteme erschlichen wird.“

Hamm hat 23 Dokumentenprüfgeräte angeschafft, mit denen Ausweise, Visa und Führerscheine aus rund 200 Ländern überprüft werden können. Die Prüfgeräte werden von der 180 000-Einwohner-Stadt am nordöstlichen Rand des Ruhrgebietes unter anderem im Amt für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten und im Jobcenter eingesetzt. Im Jahr 2017 hat Hamm in 35 Fällen Strafanzeigen wegen gefälschter Dokumente gestellt. 20 Personen wurden festgenommen. Die Stadt geht davon aus, dass ein finanzieller Schaden von 1,7 Millionen Euro abgewendet werden konnte.

Die CDU-Fraktionsvorsitzende Stehr betont nicht nur die konkreten Erfolge durch den Einsatz der Prüfgeräte: „In Hamm geht die Verwaltung davon aus, dass sich der Einsatz der Dokumentenprüfgeräte herumgesprochen und abschreckende Wirkung entfaltet hat. Auch Oberhausen muss als Stadt erkannt werden, die das Spektrum der rechtsstaatlichen Mittel nutzt, um Betrug auf Kosten aller Bürgerinnen und Bürger zu verhindern.“ Der Antrag der CDU-Fraktion zur Anschaffung von Dokumentenprüfgeräten liegt Ende im Juni im Rat zur Entscheidung vor.