Sicherheit und Ordnung: CDU bietet Zusammenarbeit an

Sicherheit und Ordnung: CDU bietet Zusammenarbeit an
17.06.2020

Mit großer Freude hat die CDU zur Kenntnis genommen, dass die Oberhausener SPD in ihrem neuen Wahlprogramm das Thema Sauberkeit und Sicherheit aufgenommen hat. „Wir begrüßen das ausdrücklich und dies ist wirklich ernst gemeint“, sagte die CDU-Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr zu einem entsprechenden Zeitungsbericht. „Auch wenn die Sozialdemokraten das Thema spät entdecken, bieten wir unabhängig von Wahlkämpfen jedem die Zusammenarbeit an, der es ernst meint und unsere Stadt sicherer und sauberer machen möchte.“

Das angekündigte 48-Stunden-Versprechen für die Reinigung vermüllter öffentlicher Grundstücke ziele laut Stehr allerdings in die falsche Richtung. Denn nicht die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO) seien das Problem. Die WBO sind in der Regel sogar noch schneller als in 48-Stunden mit ihrer Arbeit fertig, wenn sie benachrichtigt werden. Leider aber seien die gesäuberten Dreckecken oft nach kürzester Zeit schon wieder zugemüllt.

„Richtig ist, dass unser Oberbürgermeister den Kommunalen Ordnungsdienst während seiner Amtszeit verdoppelt hat und wir, genau wie die SPD jetzt, lange schon darauf drängen, dass Polizei und KOD ihre Zusammenarbeit noch weiter intensivieren“, stellt Stehr fest. „Wir von der CDU setzen in Zukunft aber auch auf intelligente Videosysteme, wie sie in Mannheim an verschiedenen Schwerpunkten schon erfolgreich eingesetzt werden.“

Dazu biete man den Sozialdemokraten sehr gerne Gespräche an, so Stehr weiter. „Das wichtige Thema Sicherheit und Sauberkeit zählt zu den Grundkompetenzen der CDU, wenn die demokratischen Parteien hier aber gemeinsame Wege gehen, so kann das unserer Stadt nur nutzen.“