
Mit Empörung reagiert die Junge Union Oberhausen auf die jüngsten Äußerungen der Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard. Diese hatte in einer Diskussion über Polizeigewalt das umstrittene Kürzel „ACAB“ („All Cops Are Bastards“) als „legitime Kritik“ verteidigt und damit für bundesweites Aufsehen gesorgt.
Der Vorsitzende der Jungen Union Oberhausen, Nunzio Giovanni Cavallo, selbst Polizeibeamter im Streifendienst, zeigt sich zutiefst verärgert: „Wer pauschal alle Polizistinnen und Polizisten beleidigt, greift nicht nur eine Berufsgruppe an, sondern das Vertrauen in unseren Rechtsstaat insgesamt. 'ACAB' ist keine Meinung, sondern eine klare Verächtlichmachung derjenigen, die täglich für unsere Sicherheit den Kopf hinhalten. Solche Aussagen sind völlig inakzeptabel – erst recht aus dem Mund einer Funktionärin, die politische Verantwortung tragen will.“
Die Junge Union fordert eine unmissverständliche Distanzierung der Grünen Partei von ihrer Nachwuchsorganisation und eine Entschuldigung bei allen Polizeibeamtinnen und -beamten in Deutschland. „Es ist bezeichnend, wie Teile der Grünen Jugend offenbar glauben, pauschaler Hass auf Polizei ließe sich als Meinungsfreiheit rechtfertigen. Wer so argumentiert, hat den Boden eines demokratischen Diskurses längst verlassen“, so Cavallo weiter.
Die Junge Union Oberhausen fordert zudem eine Stellungnahme der Grünen Jugend Oberhausen zu den Äußerungen ihrer Bundessprecherin. Als lokale Organisation vor Ort trägt auch die Grüne Jugend Oberhausen Verantwortung für den politischen Diskurs in unserer Stadt. Es ist daher von besonderer Bedeutung, wie sie sich zu der Aussage „ACAB“ und zur damit verbundenen Haltung ihrer Bundesvertretung positioniert. Die Junge Union erwartet, dass sich auch die Grüne Jugend Oberhausen klar von pauschaler Polizeifeindlichkeit distanziert und sich zu einem respektvollen Umgang im demokratischen Miteinander bekennt.
Die Junge Union Oberhausen betont, dass berechtigte Kritik an staatlichem Handeln immer möglich und auch notwendig sei - aber eben sachlich, differenziert und respektvoll. Pauschale Verunglimpfungen hingegen leisten Radikalisierung und gesellschaftlicher Spaltung Vorschub.
„Wir stehen ohne Wenn und Aber hinter unserer Polizei. Wir erwarten das auch von allen
demokratischen Parteien.“, so Cavallo abschließend.
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