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2019 war ein gutes Jahr für Oberhausen

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,

der Jahreswechsel lädt auch die Politik traditionell ein, auf die Ereignisse des vergangenen Jahres zu blicken und Pläne für das neue Jahr in den Blick zu nehmen.

Unsere Bilanz aus politischer Sicht für 2019: Es war ein gutes Jahr. Wir haben viel bewegt und wir freuen uns, zum Jahreswechsel sagen zu können, dass wir die Attraktivität Oberhausens in diesem Jahr weiter verbessern konnten. Mit unserer Stadt geht es weiter aufwärts.

Im November 2019 konnten wir das vierte Mal in Folge einen ausgeglichen Haushalt verabschieden, nach einem Vierteljahrhundert zuvor, in dem Jahr für Jahr ein gigantischer Schuldenberg aufgeschichtet wurde. Wir als CDU haben bei der diesjährigen Verabschiedung des Haushalts bereits deutlich gemacht, dass es die beste Bilanz ist, die wir bisher ziehen durften.

Schon viele Projekte sind realisiert: Neben den Segro-Ansiedlungen, die Ansiedlung des Edeka-Logistikzentrums, das der Stadt mehr als 1.000 Arbeitsplätze bringt, die Arbeitslosenzahl sinkt, die Innenstadt lässt deutliche Fortschritte erkennen, allein beim Umbau der problematischen Immobilie des alten Kaufhofs in ein Hotel. Die Marktstraße wurde grundgereinigt, das Dachgewächshaus ist eröffnet, Bürger beteiligen sich und sie werden gehört.
Ein Langzeitrekord bei den Investitionen: im kommenden Jahr sage und schreibe 110 Millionen Euro. Wir investieren in Kindergärten, in Schulen, in Straßen, in modernste Kommunikationstechnik ...

Aus unserer Sicht haben wir für unsere politische Arbeit in diesem Jahr viel Kraft daraus schöpfen können, das Oberhausen sichtbar und messbar nach vorne kommt.

Für die CDU-Fraktion heißt dies auch für das Jahr 2020, unter anderen unsere konkreten Anträge und Ideen für ein besseres Klima weiter zu verfolgen: wie zum Beispiel 1.000 Baumstandorte, Lebenswelten, Grün auf Oberhausener Dächern, die dafür geeignet sind, Baumscheibenpatenschaften, Intensivbegrünung vor Lärmschutzwänden, Entsiegelungsoffensive, Sickerpflaster, Stille Parks, Nachhaken bei der Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg, Quartiersparkhäuser.

Firmen und Investoren interessieren sich für unsere Stadt. Unser Ziel sind schnellere Bauleitplanungsprozesse mit der digitalen Bauakte und der digitalen Bürgerbeteiligung. Drängen werden wir auch auf Videobeobachtung, idealerweise mit intelligenten Systemen, auf den konsequenten Einsatz der Dokumentenprüfgeräte gegen Sozialbetrug, auf eine aktive digitale Verkehrs- und Ampelsteuerung für einen flüssigeren und schadstoffärmeren Autoverkehr, auf die gemeinsame Wache von Kommunalem Ordnungsdienst und Polizei auf der Marktstraße (mit der Perspektive für Sterkrade und Osterfeld).

Das unsere Kernthemen Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung weiterhin unsere Agenda anführen werden, steht für uns also außer Frage. Und natürlich hat uns in diesem Zusammenhang optimistisch gestimmt, dass das federführende Dezernat auf unseren Vorschlag hin mit einem neuen Beigeordneten kompetent besetzt werden konnte.
Ebenso intensiv werden wir darüber hinaus Ideen und Maßnahmen zu den Bereichen Bildung und Stadtentwicklung begleiten und aktiv vorantreiben.

Probleme erkennen, Fakten sammeln, Ideen formulieren, vernünftige Arbeit leisten. Politik ist eben weder Effekthascherei noch Showgeschäft.

Wenn wir auf das Jahr 2019 blicken, sehen wir in Oberhausen viel Elan und Ideenreichtum, Zusammenarbeit und Respekt. Das gibt Schwung für das neue Jahr und das sind gute Voraussetzungen, um auch 2020 wichtige politische Ziele zu erreichen, mutig Verantwortung zu übernehmen und keine Gute-Laune-Politik zu vertreten, sondern mit einem klaren Profil Lösungen herbeizuführen.

Mit Daniel Schranz haben wir einen Oberbürgermeister, der sich Zeit für diese Stadt und ihre Menschen nimmt. Er nimmt Veränderungen in Angriff, geht auf die Menschen zu, hört hin, nimmt Klagen ernst und setzt Vorhaben um. Das sind gute Voraussetzungen und für uns insgesamt Grund genug, mit Zuversicht auf das neue Jahr zu blicken.

Fakt ist aber auch, dass wir spätestens seit den letzten Wahlen wissen: Wir haben keinerlei Garantie, dass autoritäre Kräfte nicht auch bei uns in Oberhausen Raum gewinnen. Was also tun im entscheidenden Wahljahr 2020 - und darüber hinaus? Wir müssen und werden - auch jenseits der Wahlkabine - die Substanz unserer Demokratie verteidigen. Mit einer Debattenkultur, Konzepten und Lösungen. Dabei ist es uns wichtig, ganz bewusst die Sprache der Demokratie zu pflegen. Sachlichkeit, keine Polemik, kein Populismus.

Unser Vorsatz für 2020: Oberhausen noch besser und lebenswerter machen.
Wir freuen uns, wenn Sie liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener uns dabei unterstützen. Mit kritischem Blick, mit Ihren Erfahrungen und Ihren Ideen den Schwung des Jahres 2019 aufnehmen und die Entwicklungen für die Zukunft begleiten.

Für 2020 wünschen wir Ihnen von Herzen Gesundheit, Zufriedenheit und Glück.

Simone-Tatjana Stehr, Fraktionsvorsitzende der CDU,
Wilhelm Hausmann MdL, Kreisvorsitzender der CDU

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CDU: SPD soll liefern und nicht stänkern

Kritik an wirtschaftlicher Entwicklung entpuppt sich als unsachlich

Mit großer Verwunderung reagiert die CDU auf sie unsachliche Kritik der SPD zur wirtschaftlichen Entwicklung in der Stadt Oberhausen. Simone-Tatjana Stehr, CDU-Fraktionsvorsitzende, sagt dazu: „Seit vier Jahren lobt selbst der politische Mitbewerber die gute Arbeit des Oberbürgermeisters, knapp neun Monate vor der Wahl aber schert die SPD nun aus. Dieser Zusammenhang ist so offenkundig und der Vorwurf der Tatenlosigkeit so absurd, dass man schon fast darüber lachen könnte. Aber leider ist dieser Vorgang nicht zum Lachen. Nach mindestens zehn Jahren der Stagnation geht es seit der Wahl von Schranz wieder aufwärts mit Oberhausen. Und auch wenn wir natürlich noch nicht am Ziel sind, herrscht darüber weitgehend Konsens. Wenn die Genossen nun entgegen besseren Wissens auf Konfrontation gehen, so dokumentiert dies reinen Populismus allein um der Macht willen. Darüber hinaus könnte dies auf einen Wahlkampf-Stil hinweisen, wie wir ihn hier bei uns in Oberhausen überhaupt nicht gebrauchen können.“

Der CDU-Parteichef geht ebenfalls mit der SPD-Kritik hart ins Gericht: „Frau Bongers hat offenbar vergessen, woher wir wirtschaftlich kommen. In der Wahrnehmung der Bürgerinnen und Bürger ist der jahrzehntelange Stillstand der SPD in Oberhausen das Problem. Die SPD ist bisher offenbar nicht Teil der Lösung geworden. In der notwendigen Aufholjagd sind die Sozialdemokraten bisher nur als Bremser aufgefallen und nicht als Macher. So warten wir gespannt auf den Finanzierungsvorschlag der SPD für die von ihr ausgegrabene Idee eines neuen Freibades. Das dies empfindliche Kürzungen bei anderen Leistungen für die Bürger in Schulen und Kindergärten bedeuteten würde, verschweigt Frau Bongers. Immerhin hatte die SPD selbst den gleichen Vorschlag, als er vor einiger Zeit von den Linken kam, abgelehnt und mit dem Bäderkonzept seinerzeit dafür gesorgt, dass die Schwimmbadlandschaft in Oberhausen so ist, wie sie heute ist.

Ebenso muss die SPD liefern im Bereich der Stadthalle, hier hatte die SPD-Fraktion die Vergabe der Halle an einen erfahrenen internationalen Hallenbetreiber abgelehnt. Ergebnis: schmerzhafte Kosten von über einer Millionen Euro Zuschuss bleiben weiter bei der Stadt. Die Kontakte zu internationalen Tagungen und Kongressen mit Übernachtungen in Oberhausen und touristischen Rahmenprogramm werden nicht stattfinden. Hier steht Frau Bongers als Vorsitzende des Aufsichtsrates der Halle nun in der Pflicht, zu liefern und neue Konzepte anzustoßen, die den dauerhaften Zuschuss in Millionenhöhe abbauen und einen wirtschaftlichen Mehrwert für die Stadt bringen,“ so Hausmann abschließend.

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Simone-Tatjana Stehr war Gast der Senioren-Union

„Gespräche suchen und gute Arbeit für die Stadt leisten“

Der Stand der Dinge nicht nur in der CDU, sondern in unserer Stadt: Das war das Thema beim Besuch von Simone-Tatjana Stehr bei Oberhausens Senioren-Union. Die CDU-Fraktionsvorsitzende berichtete mit Blick auf zahlreiche bewegende Themen aus dem politischen Jahr und die Arbeit in Fraktion und Partei in Oberhausen. Dass es heute, anders als in früheren Zeiten, „schnellere Wechsel beim Ein- und Austreten“ gebe, sei sicher einer gesamtgesellschaftlichen Veränderung geschuldet. Ihr sei wichtig, Gespräche zu suchen und zuzuhören, um auf dieser Basis gute Arbeit zu leisten.

Die Schulexpertin führte aus, dass Oberhausen „nach einem Vierteljahrhundert des Schuldenmachens bereits im vierten Jahr in Folge einen ausgeglichenen Haushalt“ vorlegen könne: „Mit Oberbürgermeister Daniel Schranz an der Spitze können wir also endlich wieder in die Stadt und damit zum Beispiel auch in unsere Kindergärten und Schulen investieren.“ Besonders am Herzen, so Stehr, liege ihr dabei, „dass Kinder für die Umwelt sensibilisiert werden und mit der Natur vertraut“ gemacht würden: „Wir haben als CDU-Fraktion unter anderem auch zahlreiche Grün-Projekte angestoßen. Unser Ziel ist es, ganz konkrete Maßnahmen für unsere Umwelt auf den Weg zu bringen. Deshalb wollen wir für den Pendlerverkehr einen Radschnellweg für Oberhausen, der an den RS 1 anknüpft. Deshalb wollen wir Quartiersparkhäuser, um den extrem belastenden Parkraumsuchverkehr einzudämmen. Deshalb wollen wir Gründächer, um der Natur Flächen zurückzugeben.“

Besonders interessiert waren die CDU-Senioren an Entwicklungen in der Stadt, die schon sichtbar sind. Der Grundstein für das Edeka-Logistikzentrum ist gelegt. Zwei neue Hotels sind am Centro eröffnet worden, ein weiteres, architektonisch spektakuläres wird direkt am Kanal errichtet werden. Die Fortschritte beim Umbau des alten Kaufhofs in ein Hotel sind Tag für Tag zu besichtigen. Karl-Heinz Flühr, Vorsitzender der Senioren-Union, bedankte sich bei der CDU-Fraktionsvorsitzenden „für den umfassenden Einblick in das Stadtgeschehen“: „Wir freuen uns sehr, dass es vorangeht, und nehmen daran großen Anteil.“

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