Schöne Ferien!
Wir engagieren uns für Oberhausen.
CDU-Fraktion tagte in Heidelberg

Knapp 20 Themen standen auf der Tagesordnung der CDU-Ratsfraktion bei ihrer diesjährigen Klausurtagung in Heidelberg. Von der Aufbau-Realschule über die Zukunft der Innenstädte bis zu den notwendigen Behördenlotsen diskutierten die Stadtverordneten wichtige Themen für Oberhausen.

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Landtagswahl in NRW am 14. Mai 2017

Danke für das großartige Wahlergebnis! Der Wechsel in NRW ist geschafft.

Guter Vorsatz für 2017: Mitglied werden!
Hervorragendes Ergebnis für Marie-Luise Dött

96,25 Prozent Zustimmung: Marie-Luise Dött war hoch zufrieden mit diesem Ergebnis. Die Oberhausener CDU-Bundestagsabgeordnete wird auch in die nächste Bundestagswahl im September 2017 als Kandidatin der CDU für Oberhausen und Dinslaken ins Rennen gehen. 77-Ja-Stimmen entfielen bei der Wahl im Gasthaus Luft auf Dött, nur drei Nein-Stimmen standen dem gegenüber. Die Bundestagsabgeordnete bedankte sich deshalb „für den Rückhalt vor Ort, der mir immens wichtig ist. Nur so kann ich in Berlin gute Arbeit leisten“. mehr »

Parteitag wählte neuen Kreisvorstand

Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr gratuliert dem wiedergewählten Kreisvorsitzendem Wilhelm Hausmann

Aktuelles

Versprechen gehalten: Oberhausen bekommt 1,3 Mio. Euro mehr vom Land

Die Landesregierung hat die Eckpunkte zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2019 beschlossen. Die 53 Städte im Ruhrgebiet sollen demnach 66,6 Mio. Euro mehr erhalten. Für Oberhausen bedeutet das insgesamt 224 Mio. Euro. Das sind 1,3 Mio. Euro mehr als 2018.

Die CDU-Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr begrüßt das Ergebnis sehr erfreut: „Gerade die finanzielle Ausstattung der finanzschwachen Kommunen im Ruhrgebiet ist damit durch die CDU-geführte Landesregierung auf genau dem richtigen Weg. Für Oberhausen ist das im besonderen Maße wichtig. Es zeigt uns, dass der Finanzausgleich verlässlich und gerecht ist.“

Stehr habe darauf gehofft und damit gerechnet. Besonders freue sie sich aber, dass diese Entscheidung deutlich unterstreicht, dass der Landesregierung das Ruhrgebiet mit seinen Besonderheiten auch besonders wichtig sei. „Entgegen der Schwarzmalerei, die durch die SPD bereits während des letzten Landtagswahlkampfes Angst schüren sollte und bis jetzt fortgesetzt wird, erfährt das Ruhrgebiet verlässliche finanzielle Unterstützung“, so Stehr weiter. „Allein die Ruhrgebietsstädte können mit über 4,7 Mrd. Euro rechnen. Das sind knapp 40 Prozent der Mittel, die durch die Landesregierung zur Verfügung gestellt werden. Und für uns in Oberhausen bedeutet dies ein deutliches Plus gegenüber 2018. Wir erhalten demnach 207,3 Mio. Euro allgemeine Deckungsmittel und zusätzlich 16,7 Mio. Euro Investitionspauschalen. Das ist eine gute Nachricht für unsere Stadt und für die Menschen, die hier leben.“

Versprechen gehalten: Oberhausen bekommt 1,3 Mio. Euro mehr vom Land

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CDU-Parteichef stellt klar: Oberhausen gehen keine sieben Polizisten verloren

Hausmann attackiert SPD

Hart ins Gericht geht Wilhelm Hausmann mit der SPD-Kritik an der Verteilung von Polizeikräften durch NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). „Es wurde behauptet, Oberhausen gingen sieben Polizisten verloren. In den Medien ist das so verbreitet worden. Viele Menschen werden es nun glauben. Es ist aber schlicht eine Lüge. Richtig ist: Es gehen vier Polizisten verloren, es stehen stattdessen aber vier Polizeiassistenten zur Entlastung im Innendienst zur Verfügung. Wir wünschen uns, es wäre besser. Das Leben ist aber kein Wunschkonzert, vor allem nicht, wenn man die Aufräumarbeiten für die SPD erledigen muss“, so der Oberhausener CDU-Parteivorsitzende.

Die Ursache dafür, dass es in Nordrhein-Westfalen überhaupt zu Engpässen im Personalbereich der Polizei kommt, sieht Hausmann „ganz eindeutig bei der rot-grünen Vorgängerregierung“: „Die Leute, die heute ihren Mund aufreißen, haben mit ihrer verantwortungslosen Personalplanung doch erst für die Probleme gesorgt.“ Die neue Landesregierung habe in diesem Jahr 300 zusätzliche Kommissars-Anwärter eingestellt, im kommenden Jahr würden sogar 400 zusätzliche Kommissars-Anwärter hinzukommen. „Diese stehen natürlich nicht sofort zur Verfügung. Sie müssen erst ihre Ausbildung absolvieren“, erklärt der CDU-Politiker und fügt an: „Herbert Reul will mehr Polizisten für den Kampf gegen Terror und Clan-Kriminalität einsetzen. Wir sind uns doch wohl alle einige, dass das notwendig ist.“

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Dött ruft zu Teilnahme an Wettbewerb für Nachhaltigkeit auf

Der Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) sucht über den Ideenwettbewerb „Baukultur, Wohnen und Nachhaltigkeit“ nach innovativen Projekten im Wohnbereich. Darauf macht die Oberhausener Bundestagsabgeordnete Marie-Luise Dött aufmerksam. Die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag erklärt: „Etwa ein Drittel des Ressourcenverbrauchs geht in Deutschland auf das Konto von Gebäuden. Gleiches gilt für das Abfallaufkommen und die CO2-Emissionen. Es wird schon viel getan, es gibt schon gute Ideen, wir brauchen aber noch viel mehr gute Ideen, um den Verbrauch unserer Ressourcen zu senken.“

Der RNE fördert innovative Ideen, die eine Veränderung unserer Bau- und Wohnkultur anstoßen, mit bis zu 50 000 Euro. Das Themenspektrum ist breit. Jede Projektidee kann dabei helfen, Bau- und Quartiersprojekte nachhaltig zu konzipieren oder beteiligte Gruppen wie beispielsweise Nachbarn und Entscheidungsträger zusammenzubringen, um gemeinsam die Bau- und Wohnkultur von Städten nachhaltiger zu gestalten. „Willkommen sind auch Ideen, die durch Öffentlichkeitsarbeit oder Kulturprojekte ein Umdenken auf den Weg bringen“, sagt Marie-Luise Dött.

Der Rat für Nachhaltige Entwicklung wurde erstmals im April 2001 von der Bundesregierung berufen. Weitere Informationen und Details zu den Teilnahmebedingungen unter: www.tatenfuermorgen.de.

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