CDU Oberhausen begrüßt den „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“

Mit dem von Ministerpräsident Hendrik Wüst vorgestellten „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ setzt die Landesregierung das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes um. In den kommenden zwölf Jahren fließen 31,2 Milliarden Euro in Bildung, Verkehr, Energie und öffentliche Einrichtungen – davon 21,3 Milliarden Euro direkt an die Kommunen.

Oberhausen profitiert mit über 122 Millionen Euro, die der Stadt neue Handlungsspielräume eröffnen. „Das ist eine sehr gute Nachricht für Oberhausen. Auch wir profitieren in erheblichem Maße von dem Programm“, erklärt der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Ruhr (MIT) Wilhelm Hausmann, der ab November auch wieder für die CDU im Landtag sitzt.

Um mit den Anforderungen der Zukunft Schritt zu halten, brauche unsere Stadt eine starke, gut funktionierende Infrastruktur, so Hausmann weiter. „Diese Investitionen sorgen für spürbare Verbesserung vor Ort und geben Oberhausen mehr Planungssicherheit. Der Plan stärkt unsere Stadt, schafft Zukunftsperspektiven und zeigt, dass Investitionen dort ankommen, wo sie gebraucht werden: bei den Menschen.“

Ein zentrales Element des NRW-Plans ist der Abschied von komplizierten Einzelanträgen und dem Förderdschungel: Stattdessen setzt das Land auf pauschale, verlässliche Mittelzuweisungen – weniger Bürokratie, mehr Vertrauen in die kommunale Selbstverwaltung. „Das ist ein starkes Signal des Landes an die Kommunen“, freut sich Simone-Tatjana Stehr, CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzende. „Wir wissen vor Ort am besten, wo der Schuh drückt – und können jetzt gezielt handeln, ohne uns durch Antragsverfahren zu kämpfen. Das Land hat vorgelegt, nun muss der neue Oberbürgermeister beweisen, dass er diese Chance im Sinne von Oberhausen nutzt. Es wird ihm zumindest einfach gemacht“, betont Stehr.

Die Schwerpunkte des Programms liegen in den Bereichen Bildung und Betreuung, Verkehr und Digitalisierung, Energieeffizienz und öffentlicher Sicherheit. Damit setzt die CDU-geführte Landesregierung genau dort an, wo auch in Oberhausen der größte Investitionsbedarf besteht. 

„Nordrhein-Westfalen investiert in seine Zukunft – und Oberhausen profitiert unmittelbar davon“, so Stehr abschließend. „Über 122 Millionen Euro sind ein Vertrauensvorschuss, den wir nutzen werden, um unsere Stadt fit für kommende Generationen zu machen.“