Hausmann: Ein starkes Signal aus Düsseldorf

Ausgezeichnete Nachrichten für unsere Stadt! Mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 (GFG) steigen die Zuweisungen für Oberhausen diesmal um satte 42,1 Millionen Euro, und zwar von 265,1 Millionen auf 307,2 Millionen Euro. "Das sind fast 16 Prozent plus", freut sich der neue CDU-Landtagsabgeordnete Wilhelm Hausmann. Damit läge man weit über dem Durchschnitt im landesweiten Vergleich.

"Natürlich sind wir immer noch nicht auf Rosen gebettet", räumt der CDU-Politiker ein. "Aber dies ist ein starkes Signal und auch im kommenden Jahr wird das Land wieder rund 250 Millionen Euro zur Entlastung kommunaler Altschulden zur Verfügung bereitstellen." Dies verschaffe den Städten und Gemeinden neue Spielräume und damit die dringend notwendige Luft für wichtige Zukunftsinvestitionen vor Ort. 

"Das Land lässt uns nicht im Stich", stellt Hausmann fest, der in diesem Zusammenhang auch noch einmal an die 122 Millionen Euro erinnert, die aus dem Sondervermögen des Bundes von NRW an die Stadt weitergeleitet würden.

Dass die SPD dies alles als zu wenig bezifferte gehöre zur Oppositions-Folklore, weiß Hausmann. Dies nehme er Stefan Zimkeit und Apostolos Tsalastras nicht übel, zumal die ruhige Hand von Ministerpräsident Hendrik Wüst ansonsten ja auch wenig Ansätze für Kritik liefere.