Zum Auftakt der Klausurtagung der CDU-Ratsfraktion haben die Oberhausener Kommunalpolitike-rinnen und Kommunalpolitiker mit ihrem Oberbürgermeister Daniel Schranz und ihrer Fraktions-vorsitzenden Simone-Tatjana Stehr wenige Monate vor der Kommunalwahl Bilanz gezogen - und nach vorn geschaut.
Beim Blick auf die Entwicklungen der vergangenen zehn Jahre – Daniel Schranz hatte 2015 als ers-ter Christdemokrat seit 59 Jahren in Oberhausen die Wahl zum Oberbürgermeister gewonnen und war 2020 wiedergewählt worden, die CDU-Fraktion ist seit 2020 zum ersten Mal seit Jahrzehnten die stärkste Fraktion – ging es um einen breiten Querschnitt von Themenbereichen: Wirtschaft und Arbeit, Tourismus und Freizeit, Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung, die Entwicklung der Stadt-teile, Wohnen und Verkehr, Kinder, Jugend und Soziales, die Stadtfinanzen und die auf Rekordhö-hen gestiegenen Investitionen, etwa auch in die Oberhausener Bildungslandschaft oder die Sport-anlagen der Stadt, um Kultur, Bürgerbeteiligung und Verwaltungsmodernisierung.

Bevor Oberbürgermeister Schranz über Erreichtes sprach, über Projekte, die weiter in Arbeit sind und für die Zukunft Geplantes, erinnerte er daran, wie stark die vergangenen zehn Jahre in der Welt, in Europa, in Deutschland und eben auch in Oberhausen von Krisen und  Krisenmanagement geprägt waren: Vom Zustrom von Geflüchteten ab 2015, von denen der Stadt Oberhausen rund 5.000 zugewiesen wurden, die untergebracht und versorgt werden mussten, über das Manage-ment der Corona-Pandemie und den nahtlos anschließenden Krieg Russlands gegen die Ukraine, vor dem 3.500 Menschen Zuflucht in Oberhausen gefunden haben, bis zur durch den Krieg ausge-lösten Energiekrise und den Auswirkungen des Klimawandels.

Vor dem Hintergrund des effektiven Krisenmanagements habe die Stadt Oberhausen nicht nur das Alltagsgeschäft erledigt, sondern auch viele Erfolge zu verzeichnen, sagte Schranz: „Wir haben durch große Ansiedlungen wie das Edeka Zentrallager und Picnic, aber auch durch die Entwicklung von Gewerbegebieten und durch die Investitionen ansässiger Unternehmen über zehn Jahre 9.300 sozialversicherungspflichtige Jobs in Oberhausen dazugewonnen.“ Dadurch habe die Stadt in den vergangenen Jahren auch deutlich mehr Gewerbesteuer eingenommen als zuvor. Auf den Weg gebracht sei die Fortsetzung dieser Entwicklung der Ansiedlung von Arbeitsplätzen mit dem Grünen Gewerbepark Gute Hoffnung auf dem Gelände des ehemaligen Werks II der GHH und der ehemaligen Zeche Sterkrade.

Bei der Stärkung der Wirtschaft spielt in Oberhausen mit einem der größten Urban Entertainment Center Europas in der Neuen Mitte die Tourismus- und Freizeitbranche eine wichtige Rolle. Schranz verwies auf Millionen-Investition von Semmel Concerts ins wiedereröffnete Metronom Theater, Hotelneubauten, mit dem Spiel-Sport-Angebot von Topgolf an seinem bislang einzigen Standort in Kontinental-Europa, das seit der Eröffnung mehr als eine Million Gäste gezählt hat. „Damit haben wir in Oberhausen 2023 die Rekordmarke von 600.000 Übernachtungen erstmals geknackt, und das im vergangenen Jahr auch wieder erreicht“, erinnert Schranz. Und der Bereich entwickelt sich weiter: 2026 will Karl’s Erlebnisdorf auf dem Gelände des ehemaligen Centroparks sein Freizeitangebot für Familien eröffnen.

Ein weiterer wichtiger Themenbereich für die CDU-Fraktion: Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung. Auch hier berichtete der Oberbürgermeister von den Erfolgen der Stadt Oberhausen – etwa die Einrichtung der gemeinsamen Anlaufstelle von Polizei und Kommunalem Ordnungsdienst auf der Marktstraße, der Neubau der Rettungswachen in Schmachtendorf und Alstaden, durch die die Retterinnen und Retter nun deutlich schneller bei den Menschen seien, die Hilfe benötigen. Schranz verwies aber ebenso darauf, dass das neue Polizeipräsidium nun in der Innenstadt in Bahnhofsnähe gebaut wird, dass der Deichverteidigungsweg am Ruhrufer in Alstaden entstehe und an der weiteren Deichsicherung gearbeitet werde.

Mehr als 100 Millionen Euro hat die Stadt Oberhausen 2024 investiert: „Im Vergleich zu 2014 haben wir die Summe verfünffacht“, sagt Schranz, „weil es einerseits nötig war und ist, und weil die Oberhausenerinnen und Oberhausener eben genauso ein Recht auf gute Lebensverhältnisse ha-ben wie die Menschen anderswo, weil unsere Kinder das gleiche Recht auf gute Schulgebäude und eine gute Ausstattung beim Lernen haben, wie Kinder in anderen Städten. Deshalb verbauen wir seit Jahren den größten Teil unserer Investitionen in unseren Schulen.“

Gleichzeitig wird aber auch in die Stadtentwicklung investiert: Rund 19 Millionen in eine neue Stadtteilbibliothek, ein neues Jugendzentrum und einen Veranstaltungssaal in Osterfeld, der auch als Aula für die Gesamtschule Osterfeld fungieren wird. In Alt-Oberhausen laufen die Planungen für die Umgestaltung der Marktstraße, nachdem mit dem prämierten Bau des Jobcenters inklusive des Altmarktgartens, dem größten gebäudeintegrierten Gewächshaus Europas, dem Umbau des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes zum Hotel und dem Umbau eines ehemaligen Bürogebäudes zum Zentrum für schulpraktisches Lehrerausbildung bereits viele öffentliche und private Investitionen das Gesicht der Straße langsam ändern. Und nach dem Umbau des Kleinen Marktes in Sterkrade laufen die Planungen für den Umbau der Bahnhofstraße auf Hochtouren, genauso für den Umbau des ehemaligen Rathauses Sterkrade zum neuen Sitz der städtischen Musikschule.
Schranz sprach zudem die großen Investitionen in Sportanlagen in Oberhausen an - von der gerade auf gut sieben Kilometer verlängerten beleuchteten Laufstrecke am Rhein-Herne-Kanal über das nach einer umfassenden Modernisierung gerade wiederöffnete Hallenbad Sterkrade bis zum viel frequentierten Bewegungshügel im sanierten Revierpark Vonderort, der Oberbürgermeister blick-te mit der CDU-Fraktion aber genauso auf die Investitionen in Kultur (nachdem der Bühnenbereich des über 100 Jahre alten Theaters Oberhausen saniert und modernisiert worden ist, steht nun der barrierefreie Umbau des Zuschauerraums und Eingangsbereichs an) und in den Klimaschutz, etwa Photovoltaik-Anlagen und Gründächer auf städtischen Gebäuden, die 1.200 neuen Baumstandorte in der Stadt, unter anderem auf Streuobstwiesen, bis zur energetischen Sanierung der sieben Lehrschwimmbecken an Schulen, die nach der Berechnung von Fachleuten rund acht Prozent des gesamten städtischen Energiebedarfs einsparen wird.

„Sparen ist etwas, womit wir uns in Oberhausen auskennen“, kam Oberbürgermeister Schranz auf die Stadtfinanzen: Nach sieben Jahren mit einem ausgeglichenen Haushalt sei das - wie in fast allen anderen Kommunen - mit den letzten zwei und dem aktuellen Haushalt nicht mehr gelungen. „Neue Perspektiven eröffnet uns der von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen eingebrachte Gesetzentwurf zur Altschuldenlösung, den der Landtag noch vor der Sommerpause beschließen soll“, so Schranz: „Damit würden fast 80 Prozent der Liquiditätskredite der Stadt Oberhausen vom Land übernommen und wir von dem Mühlstein der Altschulden in großen Teilen befreit, der uns in unserer Arbeit seit Jahrzehnten beschwert und bremst.“

Viele Erfolge, die wichtig für Oberhausens Entwicklung sind - doch es bleibt genug zu tun, das sei allen klar. „Wir wollen stärkste Fraktion im Rat der Stadt bleiben und unseren Vorsprung deutlich ausbauen, um diese Erfolgsbilanz für die Mensch in unserer Stadt fortsetzen zu können“, betont CDU-Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr: „Die Wirtschaft weiter stärken, beherzte Investi-tionen in unsere Stadt, in die Stadtteile und in unsere Schulen und Kitas, eine Politik, die gutes Wohnen für alle befördert, also eine weitere Steigerung der Lebensqualität: Wer das für Oberhau-sen möchte, wird das mit uns bekommen.“