05.03.2026 Änderung der Verkehrsführung an der Stollenstraße Die Verwaltung wird gebeten, die derzeit temporär eingeführte Einbahnstraßenregelung an der Stollenstraße kurzfristig dahingehend...
02.03.2026 Sachstand zum Bischof-Ketteler-Haus Die Verwaltung wird gebeten, der Bezirksvertretung Osterfeld einen umfassenden Sachstandsbericht zu den aktuellen Planungen, Rahmenbedingungen und...
26.02.2026 Wegbeleuchtung Balancierspielplatz Die Bezirksvertretung Sterkrade bittet die Verwaltung, eine Wegebeleuchtung am Verbindungsweg sowie am Balancierspielplatz zwischen der...
25.02.2026 Einführung des Bürgerkoffers Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und ggf. in welcher Form die Einführung eines „Bürgerkoffers“ nach dem Vorbild anderer Städte (z. B....
25.02.2026 Aussetzung der Parkgebühren in Sterkrade für die Zeit des Umbaus der Bahnhofstraße Die Verwaltung wird gebeten, für die Dauer des Umbaumaßnahmen an der Bahnhofstraße in Sterkrade die Parkgebühren in unmittelbar betroffenen...
24.02.2026 Kleine Anfrage: Auswirkungen der Einrüstung des Bert-Brecht-Hauses auf die gewerblichen Mieter und die Innenstadtentwicklung Das Bert-Brecht-Haus ist seit mehreren Monaten vollständig eingerüstet. Dadurch sind Zugänge zu den dort ansässigen Geschäften erheblich...
24.02.2026 Sachstand Querungshilfe im Kreuzungsbereich Lipperheidstraße/Schillerstraße/ Martin-Luther-Straße Die Verwaltung wird gebeten, das Ergebnis der Prüfung zum Antrag A/17/4067-01 – Einrichtung einer Querungshilfe im Kreuzungsbereich...
24.02.2026 Installation eines Geländers an der Luise-Albertz-Halle Die Verwaltung wird gebeten, die Treppenanlage, die den neugestalteten Verbindungsweg entlang der Luise-Albertz-Halle mit dem Haupteingang der...
24.02.2026 Sachstand zum Gartendom Die Verwaltung wird gebeten, der Bezirksvertretung Osterfeld einen umfassenden Sachstandsbericht zu den aktuellen Planungen und Perspektiven für...
19.02.2026 Sachstand zur ehemaligen Synagoge in Holten Die Verwaltung wird gebeten, den Kulturausschuss über den aktuellen Stand der Planungen sowie über die bisherige und weitere Umsetzung der...
17.02.2026 Senioren-Union fordert verbindliche und umfassende Barrierefreiheit Die Senioren-Union der CDU in Oberhausen fordert zu dem Beschluss des Bundeskabinetts zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BBG)...
16.02.2026 CDU-Mittelstands-Chef wiedergewählt - Hausmann sieht Ruhrgebiets-Städte zu oft nur als Beobachter „Was das Ruhrgebiet braucht, ist mehr gemeinsames Handeln“. Mit diesem Kernsatz umriss der alte und neue Bezirksvorsitzende der Mittelstands- und...
11.02.2026 Änderung zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026ff. – Einführung einer Infrastrukturabgabe (Beherbergungen) Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt, die in der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026 ff. vorgesehene Einführung einer...
09.02.2026 100 Tage OB Berg: Vakuum zwischen Ankündigung und Wirklichkeit In ihrer Haushaltsrede kritisiert die CDU-Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr die fehlende Schwerpunktsetzung im Haushalt 2026. Stehr: "Sie...
02.02.2026 Zielorientierte Steuerung des Haushaltes der Stadt Oberhausen Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt, den Haushaltsplan der Stadt Oberhausen künftig systematisch um verbindliche, operationalisierte Ziele und...
27.01.2026 Alarmismus ersetzt keine Verantwortung – Kämmerer muss liefern statt klagen CDU-Fraktion Oberhausen kritisiert öffentliche Krisenrhetorik von Oberbürgermeister und Kämmerer. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt...
23.01.2026 Abschaffung der offenen Bürgerdialoge durch Oberbürgermeister Berg CDU-Fraktion warnt: Rückzug des Oberbürgermeisters aus dem offenen Bürgerdialog schwächt Vertrauen
21.01.2026 ÖPNV-Anbindung des Ortsteils Oberhausen-Borbeck Die Verwaltung wird gebeten, eine alternative ÖPNV-Anbindung des Ortsteils Oberhausen-Borbeck über dieRipshorster Straße zu prüfen. Die...
21.01.2026 Umgestaltung des Weges zwischen Berliner Park und ÖPNV-Trasse Die Verwaltung wird gebeten, den Weg zwischen der ÖPNV-Trasse und dem Berliner Park herzurichten, insbesondere durch– den Rückschnitt des...
05.01.2026 Altschuldenlösung: Fast 1,2 Milliarden Euro für Oberhausen Ein finanzpolitischer Vorgang von geschichtlicher Dimension: Das Land NRW übernimmt jetzt insgesamt fast 9 Milliarden Euro an kommunalen Krediten...
16.12.2025 CDA begrüßt Erhöhung der Pendlerpauschale Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) im Kreisverband Oberhausen begrüßt die beschlossene Erhöhung der Pendlerpauschale. ...