Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept zur flächendeckenden strukturellen Neuausrichtung sämtlicher Containerstandorte in Oberhausen zu entwickeln.

Es soll insbesondere folgende Aspekte berücksichtigen:

1. Erfassung und kriterienorientierte Bewertung aller vorhanden Depotstandorte für Glas und Papier.
2. Installation von Vollunterflurcontainern für Weiß- und Buntglas sowie für Papier und dieIntegration des Systems in bestehende Smart-City-Infrastrukturenzur optimierten Leerungsplanung (Füllstandsmesser).
3. Optische und technische Gestaltung bzw. Ausstattung der Standorte. Hierbei ist vorzusehen:

    - eine sicherheitstechnisch sinnvolle und optisch gestaltete Begrünung
    - präsenzgesteuerte Beleuchtung
    - Kurzzeitparkflächen zur Entsorgung
    - integrierte Müllbehälter für Restabfälle

 4. Prüfung, ob an besonders belasteten und bereits dokumentierten Problemstandorten, eine Videoüberwachungnach §20 DSG NRW rechtlich zulässig ist.

Begründung:
Ein sauberer und geordneter öffentlicher Raum ist Grundvoraussetzung für Lebensqualität, Sicherheit und gesellschaftliches Miteinander in einer Stadt. Leider entsprechen die Containerstandorte in Oberhausen diesem Anspruch nicht: Verbeulte, häufig deutlich in die Jahre gekommene Container, fehlende Beleuchtung, verdreckte Einwurfstellen, illegale Müllablagerungen und fehlende Barrierefreiheit führen dazu, dass viele Standorte städtebauliche Schwachstellen sind und zunehmend auch als Angsträume wahrgenommen werden.

Eine vollständige Neuausrichtung der Containerflächen mit Maßnahmen, die sich im Stadtbild integrieren lassen und den modernen Standards entsprechen, ist das Ziel dieses Antrages.

Dazu gehören:

1. Eine Bestandsaufnahme und eine kriterienorientierte Bewertung aller Standorte. Dabei ist u.a. zu berücksichtigen, dass Standorte seinerzeit stellenweise unter völlig anderen Umfeldgegebenheiten errichtet wurden, als sie sich heute zeigen. Neben diesen Aspekten ist die Erreichbarkeit und damit die Anzahl der Standorte zu prüfen.
2. Eine zeitgemäße Modernisierung der Containerflächen mit Vollunterflurlösungen: Unterflurcontainer gehören in vielen europäischen Ländern bereits zum Standard im Stadtbild. Sie ermöglichen eine effiziente und ästhetisch ansprechende Abfallentsorgung, sparen deutlich Platz, tragen zur Reduzierung von Lärm und Geruch bei, erlauben einen barrierefreien Zugang und verbessern nachweislich die Hygiene. Darüber hinaus können sie ein deutlich höheres Fassungsvermögen aufweisen.
3. Eine zweifache- statt wie bisher überwiegend dreifache Glastrennung: Klar- und Buntglas zu trennen ist eine wichtige und nachhaltige Entscheidung. Innerhalb des Buntglases zwischen grünem und braunem Glas zu sortieren ist für den Recyclingprozess nicht zwingend, zumal ohnehin häufig Farben nicht gut erkennbar sind bzw. einfach in einem der vorhandenen Container geworfen werden. Mit der Zweifachtrennung wird deutlich Platz gespart.
4. Eine zusätzliche Müllentsorgung für Transportbehälter (Tüten etc.) und Deckel, die häufig abgenommen werden, wäre – wo möglich – sinnvoll zu integrieren, um die Sauberkeit zu unterstützen.
5. Eine smarte Anbindung, mit der sowohl eine Füllstandsmengenanzeige zur optimalen Leerung beiträgt als auch eine präsenzgesteuerte Beleuchtung, die Störungen durch Dauerlicht vermeidet, aber Licht bei Nutzung in dunkleren Jahreszeiten liefert und somit auch keinen Angstraum eröffnet.
6. Eine stadtbildaufwertende Begrünung, mit der eine pflegeextensive Integration der Flächen ermöglicht wird.
7. Eine eingeplante Fläche für Fahrräder und KFZ, um bei der Entsorgung andere Verkehrsteilnehmer nicht zu stören und den Vorgang ohne wildes Abstellen von Verkehrsmitteln zu organisieren.

Wer Sauberkeit will, muss Bedingungen schaffen, die verantwortungsvolles Verhalten fördern. Uns ist bewusst, dass die Flächen mit großem Aufwand von städtischer Seite vorgehalten werden. Unabhängig von der Tatsache, dass die Standorte veraltet sind, sich dies im Gesamtbild zeigt und damit dem Stadtbild schadet, sind es einzelne Nutzerinnen und Nutzer, deren Verhalten dazu beiträgt, dass die Flächen verdreckt sind und für illegale Müllentsorgung genutzt werden. Um hier eine soziale Kontrolle zu eröffnen und zur Entlastung all derer, die an einem sauberen Stadtbild interessiert sind, möchte die CDU-Fraktion die Standorte vollumfänglich überarbeitet wissen und damit auch ein neues Verständnis von öffentlicher Verantwortung erzeugen.