Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen begrüßt die umgesetzte Altschuldenlösung des Landes Nordrhein-Westfalen ausdrücklich. Mit der Übernahme von rund 1,2 Milliarden Euro wird die Stadt nun in erheblichem Umfang entlastet und erhält wichtige finanzielle Spielräume für die kommenden Jahre.

Für die Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr ist das eine Wende, deren Chance sie klug genutzt wissen möchte: „Die Übernahme der Altschulden ist eine Zäsur für unsere Stadt. Die CDU-geführte Landesregierung hat Wort gehalten und geliefert. Damit werden die Rahmenbedingungen für hochverschuldete Kommunen wie Oberhausen spürbar und nachhaltig verbessert.“

Zugleich hebt Stehr die Tragweite der Entscheidung hervor: „Diese Lösung ist alles andere als selbstverständlich. Sie ist das Ergebnis klarer politischer Prioritätensetzung und zeigt, dass das Land die Sorgen der Kommunen ernst nimmt und Verantwortung übernimmt. Für Oberhausen ist das ein starkes Signal und eine echte Chance.“

Gleichzeitig macht Stehr deutlich, dass sich daraus auch eine veränderte Verantwortung ergibt: „Mit der Übernahme der Altschulden gibt es keine strukturellen Ausflüchte mehr. Die Verantwortung für den weiteren finanzpolitischen Kurs liegt nun vollständig beim Oberbürgermeister und beim Kämmerer. Es wird sich zeigen, ob die Verantwortlichen in der Lage sind, diese Chance für unsere Stadt zu nutzen.“

„Auch wenn die Entlastung keine finanziellen Wunder auf der Ausgabenseite bewirken wird, verbessert sie die Ausgangslage unserer Stadt spürbar. Umso wichtiger ist es aber, mit den vorhandenen Mitteln verantwortungsvoll umzugehen, klare Prioritäten zu setzen und Schritt für Schritt neue Gestaltungskraft zu gewinnen.“

Die CDU-Fraktion erwartet, dass die neue Ausgangslage konsequent und transparent genutzt wird. Nach Jahren struktureller Überlastung sind die Rahmenbedingungen neu gesetzt – entscheidend ist jetzt, was vor Ort daraus gemacht wird.