Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,

der Jahreswechsel lädt auch die Politik traditionell ein, auf die Ereignisse des vergangenen Jahres zu blicken und Pläne für das neue Jahr in den Blick zu nehmen.

Unsere Bilanz aus politischer Sicht für 2019: Es war ein gutes Jahr. Wir haben viel bewegt und wir freuen uns, zum Jahreswechsel sagen zu können, dass wir die Attraktivität Oberhausens in diesem Jahr weiter verbessern konnten. Mit unserer Stadt geht es weiter aufwärts.

Im November 2019 konnten wir das vierte Mal in Folge einen ausgeglichen Haushalt verabschieden, nach einem Vierteljahrhundert zuvor, in dem Jahr für Jahr ein gigantischer Schuldenberg aufgeschichtet wurde. Wir als CDU haben bei der diesjährigen Verabschiedung des Haushalts bereits deutlich gemacht, dass es die beste Bilanz ist, die wir bisher ziehen durften.

Schon viele Projekte sind realisiert: Neben den Segro-Ansiedlungen, die Ansiedlung des Edeka-Logistikzentrums, das der Stadt mehr als 1.000 Arbeitsplätze bringt, die Arbeitslosenzahl sinkt, die Innenstadt lässt deutliche Fortschritte erkennen, allein beim Umbau der problematischen Immobilie des alten Kaufhofs in ein Hotel. Die Marktstraße wurde grundgereinigt, das Dachgewächshaus ist eröffnet, Bürger beteiligen sich und sie werden gehört.
Ein Langzeitrekord bei den Investitionen: im kommenden Jahr sage und schreibe 110 Millionen Euro. Wir investieren in Kindergärten, in Schulen, in Straßen, in modernste Kommunikationstechnik ...

Aus unserer Sicht haben wir für unsere politische Arbeit in diesem Jahr viel Kraft daraus schöpfen können, das Oberhausen sichtbar und messbar nach vorne kommt.

Für die CDU-Fraktion heißt dies auch für das Jahr 2020, unter anderen unsere konkreten Anträge und Ideen für ein besseres Klima weiter zu verfolgen: wie zum Beispiel 1.000 Baumstandorte, Lebenswelten, Grün auf Oberhausener Dächern, die dafür geeignet sind, Baumscheibenpatenschaften, Intensivbegrünung vor Lärmschutzwänden, Entsiegelungsoffensive, Sickerpflaster, Stille Parks, Nachhaken bei der Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg, Quartiersparkhäuser.

Firmen und Investoren interessieren sich für unsere Stadt. Unser Ziel sind schnellere Bauleitplanungsprozesse mit der digitalen Bauakte und der digitalen Bürgerbeteiligung. Drängen werden wir auch auf Videobeobachtung, idealerweise mit intelligenten Systemen, auf den konsequenten Einsatz der Dokumentenprüfgeräte gegen Sozialbetrug, auf eine aktive digitale Verkehrs- und Ampelsteuerung für einen flüssigeren und schadstoffärmeren Autoverkehr, auf die gemeinsame Wache von Kommunalem Ordnungsdienst und Polizei auf der Marktstraße (mit der Perspektive für Sterkrade und Osterfeld).

Das unsere Kernthemen Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung weiterhin unsere Agenda anführen werden, steht für uns also außer Frage. Und natürlich hat uns in diesem Zusammenhang optimistisch gestimmt, dass das federführende Dezernat auf unseren Vorschlag hin mit einem neuen Beigeordneten kompetent besetzt werden konnte.
Ebenso intensiv werden wir darüber hinaus Ideen und Maßnahmen zu den Bereichen Bildung und Stadtentwicklung begleiten und aktiv vorantreiben.

Probleme erkennen, Fakten sammeln, Ideen formulieren, vernünftige Arbeit leisten. Politik ist eben weder Effekthascherei noch Showgeschäft.

Wenn wir auf das Jahr 2019 blicken, sehen wir in Oberhausen viel Elan und Ideenreichtum, Zusammenarbeit und Respekt. Das gibt Schwung für das neue Jahr und das sind gute Voraussetzungen, um auch 2020 wichtige politische Ziele zu erreichen, mutig Verantwortung zu übernehmen und keine Gute-Laune-Politik zu vertreten, sondern mit einem klaren Profil Lösungen herbeizuführen.

Mit Daniel Schranz haben wir einen Oberbürgermeister, der sich Zeit für diese Stadt und ihre Menschen nimmt. Er nimmt Veränderungen in Angriff, geht auf die Menschen zu, hört hin, nimmt Klagen ernst und setzt Vorhaben um. Das sind gute Voraussetzungen und für uns insgesamt Grund genug, mit Zuversicht auf das neue Jahr zu blicken.

Fakt ist aber auch, dass wir spätestens seit den letzten Wahlen wissen: Wir haben keinerlei Garantie, dass autoritäre Kräfte nicht auch bei uns in Oberhausen Raum gewinnen. Was also tun im entscheidenden Wahljahr 2020 - und darüber hinaus? Wir müssen und werden - auch jenseits der Wahlkabine - die Substanz unserer Demokratie verteidigen. Mit einer Debattenkultur, Konzepten und Lösungen. Dabei ist es uns wichtig, ganz bewusst die Sprache der Demokratie zu pflegen. Sachlichkeit, keine Polemik, kein Populismus.

Unser Vorsatz für 2020: Oberhausen noch besser und lebenswerter machen.
Wir freuen uns, wenn Sie liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener uns dabei unterstützen. Mit kritischem Blick, mit Ihren Erfahrungen und Ihren Ideen den Schwung des Jahres 2019 aufnehmen und die Entwicklungen für die Zukunft begleiten.

Für 2020 wünschen wir Ihnen von Herzen Gesundheit, Zufriedenheit und Glück.

Simone-Tatjana Stehr, Fraktionsvorsitzende der CDU,
Wilhelm Hausmann MdL, Kreisvorsitzender der CDU