Die Mittelschicht ist das Rückgrat unserer Gesellschaft: Sie erwirtschaftet Kapital, sorgt für Produktivität, stützt den Konsum, bildet zu großen Teilen den Arbeitsmarkt und finanziert das gesellschaftliche System in Deutschland. Sie erfährt – nicht nur in den vergangenen zwei Jahren – besonders hohe Belastungen: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann betont, dass mittlerweile die Mittelschicht den Spitzensteuersatz bezahlt und wir dringend eine Einkommenssteuerreform in Deutschland brauchen.
Wissend, dass der Einfluss der Kommunen darauf gering ist, setzt sich die CDU-Fraktion in Oberhausen aber das Ziel, dieser Gruppe Angebote zu machen, die auch den Anreiz schaffen, sich in Oberhausen anzusiedeln. Dazu zählt die Förderung von attraktivem Wohnraum und Wohneigentum in einer Stadt wie Oberhausen. Selbstgenutztes Wohneigentum ist Grundlage für die Daseinsvorsorge, kann Altersarmut abwenden, schützt auch langfristig vor unkalkulierbaren Mietsteigerungen und stärkt das Verantwortungsbewusstsein im eigenen Wohnquartier. Gerade für junge Familien der Mittelschicht wird es jedoch zunehmend schwieriger, ein solches Ziel zu verwirklichen. Hohe Grundstückskosten, stark gestiegene Baupreise, erhöhte Zinsen, eine aktuell enorme Inflationsrate und dadurch gestiegene Grunderwerbssteuern erschweren häufig die Investition in die eigenen vier Wände. Die Kosten stellen mittlerweile eine extrem hohe Hürde für die Investition in Wohneigentum dar. Hinzu kommt die Drohkulisse einer erhöhten Grundsteuer, die zusätzlich abschreckend wirkt.
Simone-Tatjana Stehr, Fraktionsvorsitzende der CDU, sagt dazu: „Wir wollen sicherstellen, dass Oberhausen auch eine attraktive Wohnstadt für die Mittelschicht ist. Wohnquartiere sollen individuell durch Durchgrünung und die Schaffung von Spiel-, Freizeit- und Sportstätten an Attraktivität gewinnen. Die Lebensqualität in unserer Stadt ist uns ein großes Anliegen.“
Denis Osmann, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ergänzt: „Unser Ziel ist es, Oberhausen als lebenswerte Stadt zu gestalten, in der sich Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaftlich-Soziales in Einklang befinden. In den vergangenen Monaten haben wir in Anträgen dazu schon deutlich gemacht, dass für uns auch ein gutes und auskömmliches Leben für die Mittelschicht dazugehört. Eine stabile Mittelschicht ist besonders in unseren Stadtteilzentren ein Zeichen für eine gesunde und ausgewogene Stadtgesellschaft. Es ist nicht hilfreich, den Fokus ausschließlich auf die Förderung sozialen Wohnungsbaus zu legen und sich für eine Umverteilung einzusetzen, die letztlich die Schieflage befördert. Die Mittelschicht trägt verantwortungsvoll einen Großteil des sozialen Gefüges. Wir müssten ein Interesse daran haben, dass sie sich in unserer Stadt willkommen fühlt und Oberhausen mitgestaltet.”
Die CDU wird
- beantragen, dass Flächen identifiziert und entwickelt werden, die für hochwertiges, urbanes Wohnen Raum bieten.
- anstoßen, dass Wohnquartiere individuell durch Durchgrünung, Spiel-, Freizeit- und Sportflächen familienfreundlich weiterentwickelt und attraktiviert werden.
- sich dafür einsetzen, dass die Zusammenarbeit mit den örtlichen Genossenschaften als wichtigen Partnern für Stadtteilentwicklung und Wohnen gestärkt wird.
- für eine flexible Gestaltung der Stellplatznachweise bei Neubauten im Rahmen der aktuellen rechtlichen Möglichkeiten sorgen.
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