Bekämpfung von Schwarzarbeit

09.09.2023

Die CDU-Fraktion möchte Oberhausen zu einem attraktiven Standort für Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger machen, in dem die Einhaltung von Gesetzen und Fairness im Arbeitsmarkt die höchste Priorität hat. Dazu gehört aus Sicht der Fraktion auch die intensive Bekämpfung von Schwarzarbeit. Den genauen volkswirtschaftlichen Schaden, der jährlich durch Schwarzarbeit entsteht, zu beziffern, ist ausgesprochen schwierig. In einer Studie aus dem Jahr 2019 bezifferte das IW aus Köln die Umsatzeinbußen auf ca. 300 Mrd. Euro jährlich. Diese Studie ermittelte auch, dass kleine und mittelständische Unternehmen bis zu 250 Mitarbeiter besonders unter dieser illegalen Schattenwirtschaft leiden. Auch die Unterscheidung von Branchen spielte eine wichtige Rolle und ergab, dass der derzeitig für die deutsche Wirtschaft besonders neuralgische Bereich des Baugewerbes besonders betroffen ist. Noch im März meldete Radio Oberhausen, dass das auch für Oberhausen zuständige Hauptzollamt Duisburg im letzten Jahr mehr als 1.100 Arbeitgeber der Region überprüft hat und mehr als 6.000 Verfahren zum Thema Schwarzarbeit eingeleitet hat – ein Plus von 20 Prozent im Vergleich zum Jahr 2021. Für die CDU-Fraktion in Oberhausen ein nicht hinnehmbarer Zustand aufgrund des damit verbundenen Schadens auch für die Wirtschaftskraft unserer Stadt. Schwarzarbeit verhindert einen fairen Wettbewerb!

„Als CDU-Ratsfraktion setzen wir uns vehement für die Bekämpfung von Schwarzarbeit in unserer Stadt ein", betont die Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr. "Schwarzarbeit untergräbt den fairen Wettbewerb, gefährdet Arbeitsplätze und verschärft parallel das Problem des Fachkräftemangels, sie verursacht auch erhebliche Steuerausfälle, die wiederrum in eine Entlastung der Unternehmen ‚investiert‘ werden könnten. Wir wollen einen gerechten und legalen Arbeitsmarkt fördern, der sowohl den Arbeitgebern als auch den Arbeitnehmern zugutekommt. Unsere Anfrage zum Thema – die wir zeitnah in den politischen Prozess bringen werden – wird für unsere Bemühungen eine Basis bilden. Wir müssen wissen, worüber wir in etwa reden, wenn wir über einen entstehenden Schaden für Oberhausen sprechen. Für uns ist es wichtig, die Möglichkeiten zur Schwarzarbeit deutlich zu erschweren. Wir wollen keine Drohkulisse für unsere Betriebe aufbauen, genauso wenig wollen wir Denunziantentum befördern, wir wollen aber auch dem Wunsch aus der Wirtschaft Rechnung tragen, diese Form der Kriminalität aufzudecken. Unser Ziel ist es, betroffene Unternehmen und Personen in die Legalität zurückzuholen. Wir wollen die verlorene Wirtschaftskraft wieder zurück in unseren städtischen Output bringen. Wir setzen auf die enge Zusammenarbeit zwischen Stadt und Unternehmen. Es muss praxisnahe Lösungsansätze geben, die nicht ohne die Erfahrung unserer Unternehmen erarbeitet werden können. Wir wollen gegenseitiges Vertrauen stärken.“