Stehr sieht Münich in Verantwortung

Mit Blick auf Oberhausens Sozialdezernat fragt Simone-Tatjana Stehr: „Gibt es eigentlich noch etwas zwischen den Löchern?" Die Vorsitzende der Oberhausener CDU-Fraktion bezieht sich damit auf ein weiteres Finanzloch, das Sozialdezernentin Elke Münich „überraschend in ihrem Etat entdeckt“ hat. Nachdem im September 2016 der Rat bereits „wegen steigender Fallzahlen“ einen Zuschlag von 14 Millionen Euro für die „Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge“ und für „erzieherische Hilfen“ genehmigen musste, wurde nun ein weiteres Loch entdeckt. Vier Millionen Euro soll es groß sein und von der Stadt per Eilentscheidung gefüllt werden.

„Wir müssen Frau Münich daran erinnern, dass sie als Sozialdezernentin für ihren Etat Verantwortung trägt“, erklärt Stehr und listet auf: „Wenn beim Unterhaltsvorschuss für Frauen, die mit ihren Kindern allein gelassen wurden, weniger als sieben Prozent von den Vätern zurückgeholt werden können und Jahr für Jahr anderthalb Millionen Euro für die Stadt zu Buche stehen, dann liegt dies in der Verantwortung von Frau Münich. Wenn ein Jugendhilfe-Etat, der für das gesamte Jahr 2016 mit höchstens 49 Millionen Euro kalkuliert war, auf sage und schreibe 67 Millionen Euro hochschnellt, dann liegt natürlich auch dies in der Verantwortung der Sozialdezernentin.“

Abschließend wirft die CDU-Fraktionsvorsitzende, die auch Landtagskandidatin ihrer Partei für Sterkrade und Dinslaken ist, die Frage auf: „Da Oberhausen sich Millionenlöcher nicht leisten kann, können wir uns kein Sozialdezernat leisten, das aus Löchern besteht.“