CDU: SPD soll liefern und nicht stänkern

11.12.2019

Kritik an wirtschaftlicher Entwicklung entpuppt sich als unsachlich

Mit großer Verwunderung reagiert die CDU auf sie unsachliche Kritik der SPD zur wirtschaftlichen Entwicklung in der Stadt Oberhausen. Simone-Tatjana Stehr, CDU-Fraktionsvorsitzende, sagt dazu: „Seit vier Jahren lobt selbst der politische Mitbewerber die gute Arbeit des Oberbürgermeisters, knapp neun Monate vor der Wahl aber schert die SPD nun aus. Dieser Zusammenhang ist so offenkundig und der Vorwurf der Tatenlosigkeit so absurd, dass man schon fast darüber lachen könnte. Aber leider ist dieser Vorgang nicht zum Lachen. Nach mindestens zehn Jahren der Stagnation geht es seit der Wahl von Schranz wieder aufwärts mit Oberhausen. Und auch wenn wir natürlich noch nicht am Ziel sind, herrscht darüber weitgehend Konsens. Wenn die Genossen nun entgegen besseren Wissens auf Konfrontation gehen, so dokumentiert dies reinen Populismus allein um der Macht willen. Darüber hinaus könnte dies auf einen Wahlkampf-Stil hinweisen, wie wir ihn hier bei uns in Oberhausen überhaupt nicht gebrauchen können.“

Der CDU-Parteichef geht ebenfalls mit der SPD-Kritik hart ins Gericht: „Frau Bongers hat offenbar vergessen, woher wir wirtschaftlich kommen. In der Wahrnehmung der Bürgerinnen und Bürger ist der jahrzehntelange Stillstand der SPD in Oberhausen das Problem. Die SPD ist bisher offenbar nicht Teil der Lösung geworden. In der notwendigen Aufholjagd sind die Sozialdemokraten bisher nur als Bremser aufgefallen und nicht als Macher. So warten wir gespannt auf den Finanzierungsvorschlag der SPD für die von ihr ausgegrabene Idee eines neuen Freibades. Das dies empfindliche Kürzungen bei anderen Leistungen für die Bürger in Schulen und Kindergärten bedeuteten würde, verschweigt Frau Bongers. Immerhin hatte die SPD selbst den gleichen Vorschlag, als er vor einiger Zeit von den Linken kam, abgelehnt und mit dem Bäderkonzept seinerzeit dafür gesorgt, dass die Schwimmbadlandschaft in Oberhausen so ist, wie sie heute ist.

Ebenso muss die SPD liefern im Bereich der Stadthalle, hier hatte die SPD-Fraktion die Vergabe der Halle an einen erfahrenen internationalen Hallenbetreiber abgelehnt. Ergebnis: schmerzhafte Kosten von über einer Millionen Euro Zuschuss bleiben weiter bei der Stadt. Die Kontakte zu internationalen Tagungen und Kongressen mit Übernachtungen in Oberhausen und touristischen Rahmenprogramm werden nicht stattfinden. Hier steht Frau Bongers als Vorsitzende des Aufsichtsrates der Halle nun in der Pflicht, zu liefern und neue Konzepte anzustoßen, die den dauerhaften Zuschuss in Millionenhöhe abbauen und einen wirtschaftlichen Mehrwert für die Stadt bringen,“ so Hausmann abschließend.