Auch kritische Stimmen bei CDU-Veranstaltung: Verwaltungen arbeiten mit alter IT

Der Befürchtung, durch die Digitalisierung würden Arbeitsplätze vernichtet, trat Florian Braun bei einer CDU-Veranstaltung unter der Überschrift „Digitale Ansätze und Strategien für Oberhausen“ in der E-Zentrale des Rheinischen Industriemuseums entgegen. Das Gegenteil sei der Fall, so der Digitalisierungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Es würden sogar ganz neue Branchen entstehen, so Braun. Nordrhein-Westfalen biete mit seiner reichen Hochschul- und Universitätslandschaft ausgezeichnete Voraussetzungen dafür, Digitalisierung zu entwickeln und auf den Weg zu bringen. 91 Millionen Euro würde die Landesregierung bis 2021 in die Digitalisierung investieren, viel Geld davon den Kommunen zu Gute kommen.

Vor rund 70 Interessierten sprach Braun auch über das umfangreiche Maßnahmenpaket, das die nordrheinwestfälische Regierungskoalition aus CDU und FDP bereits aufgelegt habe. Roman Müller-Böhm, FDP-Bundestagsabgeordneter und FDP-Kreisvorsitzender, meinte, in Deutschland sei dennoch „viel Luft nach oben“. Beim Glasfaserausbau hinke die Bundesrepublik hinterher. Der EU-Durchschnitt läge bei 13 Prozent Glasfaserhausanschlüssen, Deutschland lediglich bei 2,3 Prozent. Saadettin Tüzün, Digitalisierungsexperte der Oberhausener CDU-Fraktion, merkte aus kommunaler Sicht kritisch an, dass eine Umfrage ergeben habe, dass 54 Prozent der Oberhausener Unternehmen noch keine Digitalisierungsstrategie haben.

Ralf Güldenzopf brach eine Lanze für die Stadt. Oberhausen habe in den letzten Jahren große Fortschritte gemacht. 97 Prozent aller städtischen Haushalte könnten schnelles Internet mit mehr als 50 Mbit nutzen, beinahe alle Gewerbegebiete seien versorgt. Der Oberhausener Strategiedezernent wies allerdings auch darauf hin, dass sich „ein Staat wie Deutschland nicht leisten kann, dass die Verwaltungen die schlechteste IT in Europa haben“: „Wir reden vom Internet der Dinge – und die Verwaltung arbeitet noch mit Windows 95. Das kann nicht funktionieren.“