Wo bleibt Groscheks Gestaltungswettbewerb für JVA?

Mit großem Erstaunen hat die CDU die Aussagen der Stadtverwaltung über die zukünftige Nutzung des JVA-Geländes in der Innenstadt zur Kenntnis genommen. Planungsdezernentin Sabine Lauxen hatte im städtischen Planungssauschuss zu Protokoll gegeben, dass es seitens der Stadt bis zum kürzlich eingereichten Abrissantrag keinerlei Planungen gegeben habe. Stattdessen wurde auf die Zuständigkeit des Landes als Grundstückseigentümerin verwiesen.

„Diese Aussagen überraschen uns doch sehr.", so der CDU-Stadtverordnete und planungspolitische Sprecher Denis Osmann. „Bereits am 6. März 2013 ließ sich der Oberhausener SPD-Parteichef Michael Groschek mit der vollmundigen Ankündigung eines internationalen Gestaltungswettbewerbs für Bahnhofsquartier, Behördenviertel und die Marktsraße in der lokalen Presse zitieren", erinnert Osmann. „In diesem Zusammenhang favorisierte der NRW-Städtebauminister schon damals den Abriss der Justizvollzugsanstalt. Immerhin das scheint sich jetzt zu realisieren", sagte der CDU-Politiker nicht ohne Galgenhumor.

Auf allen anderen Feldern sei es aber wieder einmal bei Ankündigungen geblieben. Dabei habe Groschek damals zugesichert, dass der Wettbewerb noch in 2013 laufen werde. Laut Osmann sind sogar Details mitgeteilt worden. Beispielsweise würden die Kosten für den Wettbewerb zu 80 Prozent vom Land übernommen. Osmann: „Es ist in dieser Stadt immer wieder das gleiche. Großspurigen Ankündigungen folgt heiße Luft. Zwei Jahre später ist der Wettbewerb nach Auskunft der Verwaltung noch nicht einmal angelaufen." Dagegen habe Oberbürgermeister Klaus Wehling seinerzeit versprochen, die Sache „mit Elan" anzugehen. „Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen."