Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,

mit dem Jahr 2015 ist in vielerlei Hinsicht ein besonderes Jahr zu Ende gegangen. Ein Jahr, das auch für Oberhausen einiges bereithielt an Veränderungen, Erfahrungen und Herausforderungen. Und da man die Augen für die Vergangenheit öffnen muss, um die Gegenwart zu erkennen und die Zukunft zu gestalten, gilt es traditionell auch politisch Bilanz zu ziehen.

Zu den herausragenden Veränderungen in der Politik gehörte 2015 der Ausgang der Oberbürgermeisterwahl. Für uns als CDU geht von Daniel Schranz' Wahlsieg ein sehr erfreuliches und zugleich deutliches Signal aus. Wir sehen die Chance, dass Oberhausen endlich vorankommt, dass Stillstand und Rückschritt der Vergangenheit angehören, dass Haltungen überdacht werden und gemeinsam sachbezogene Lösungen für unsere Stadt vorbereitet und umgesetzt werden.

Die Erfahrungen zeigen, dass hierbei auch und vor allem die kritischen Politikfelder in Angriff zu nehmen sind:

Dazu gehört natürlich die Haushaltssituation, deren dauerhafte Verbesserung ebenso im Fokus bleiben muss wie die Grund- und Gewerbesteuern, die uns in unseren Bemühungen behindern, Arbeitsplätze in Oberhausen zu halten und neue auskömmliche Arbeitsplätze zu schaffen.

Die Planungen für eine Bildungslandschaft, die zukunftsfähig ist, muss neu gedacht werden. Es reicht nicht, mit einem Gutachten vorrangig das Ziel der Einsparung zu verfolgen. Unsere Bildungseinrichtungen müssen vielmehr für die Zukunft gedacht und geplant werden und Angebote bereitstellen, die den demografischen Wandel ebenso mitdenken wie den Zustrom von Flüchtlingskindern und unseren Wunsch, Familien mit Kindern in Oberhausen zu halten bzw. nach Oberhausen zu holen. Insbesondere bauliche Maßnahmen – auch für die inklusive Beschulung - sind dabei sinnvoll miteinander zu verbinden, statt ständig nur an Einzelstandorten Schadensbegrenzung vorzunehmen.

Damit zu viel gezahlte Müllgebühren so schnell wie möglich erstattet werden können, muss die Preisprüfung zum ersehnten Ende kommen.

Nach wie vor sind auch die überhöhten Gehälter städtischer Manager nach unten anzupassen. Zugleich müssen Verantwortliche in führenden Positionen ihren Funktionen gerecht werden. So erfordert ein Skandal wie der unglaubliche Handybetrug bei der OGM nicht nur rückhaltlose Aufklärung und eine Verbesserung des gesamten Controllingsystems, sondern auch die Übernahme von Verantwortung durch die Geschäftsführung, statt einer wenig reflektierten Eigendarstellung.

Wir brauchen keine Ignoranz, sondern eine Kultur des Miteinanders von Bürgern, Politikern und Verwaltung in Oberhausen. Wir wollen und werden unsere Bürgerinnen und Bürger hören und einbinden.
Gleichzeitig verbindet die CDU damit die Hoffnung, dass der politische Mitbewerber seine Wahlniederlage akzeptiert und künftig die Notwendigkeit in den Vordergrund stellt, Probleme gemeinsam anzugreifen.
Hoffnung macht: Beim Thema Flüchtlingspolitik ist uns dies bisher zusammen gelungen und dabei gehört dieses Feld ohne jeden Zweifel zu den großen Herausforderungen, die auch 2016 auf uns zukommen. Der Zuzug und die Integration so vieler Menschen verlangt von uns allen viel Kraft und Zeit, Fürsorge und Offenheit. Dabei darf nicht übersehen werden, dass es auch Ängste und Sorgen in der Bevölkerung gibt, die die Gefahr bergen, dass eine positive Grundhaltung kippt.

Die unzähligen hauptamtlichen und freiwilligen Helfer haben hier bewundernswerte positive Maßstäbe gesetzt und mit großer Hilfsbereitschaft und Einsatzbereitschaft gezeigt, dass wir in Oberhausen alles dazu beitragen wollen, den Flüchtlingen die Hand entgegen zu strecken und sie willkommen zu heißen. Wenn die Einwanderung in Oberhausen gelingt, werden wir menschlich aber auch gesellschaftlich und wirtschaftlich davon profitieren. Dabei stehen unsere Werte und unsere Traditionen natürlich nicht zur Disposition.

Die besondere politische Situation wird sicher auch stellenweise Grenzen aufzeigen. Die schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Rat erfordern: politische und kultivierte Debatten um gute Ideen und die ehrliche Absicht, für das Wohl Oberhausens zu handeln anstatt in eine Blockadepolitik abzugleiten. Das kann gelingen, wenn allen klar ist, dass wir langfristige Entwicklungen vorzubereiten haben, um für die kommenden Generationen ein attraktives und lebenswertes Oberhausen zu gestalten.

Wir bedanken uns herzlich bei allen, die sich für eine bessere Zukunft Oberhausens eingesetzt haben und dies auch weiterhin als lohnenswertes Ziel sehen.

Für 2016 wünschen wir Ihnen Gesundheit, Zufriedenheit und Glück sowie spannende und ertragreiche, politische Debatten.

Simone-Tatjana Stehr
Fraktionsvorsitzende

Wilhelm Hausmann MdL
Kreisvorsitzender