Die CDU Oberhausen begrüßt den neuen Koalitionsvertrag auf Bundesebene als starkes Signal für wirtschaftliche Erneuerung, gesellschaftliche Stabilität und staatliche Ordnung. Der Vertrag trägt die Handschrift der Union – und eröffnet insbesondere auch für Industriestandorte wie Oberhausen neue Perspektiven.
„Dieser Koalitionsvertrag steht für ein Umsteuern mit Augenmaß, wirtschaftlicher Vernunft und politischer Verantwortung. Leistung wird wieder belohnt, Unternehmertum gefördert, und staatliche Regeln werden durchgesetzt. Das Ganze mit Blick auf die soziale Stabilität im Land. Das ist CDU – und es ist gut für Oberhausen und das gesamte Ruhrgebiet”, so Simone-Tatjana Stehr, Vorsitzende der CDU Oberhausen.

Wichtiges Anliegen der CDU Oberhausen ist eine verlässliche, bezahlbare Energieversorgung. Die Senkung der Stromsteuer, die Entlastung bei Netzentgelten und Umlagen schaffen laut Stehr endlich fairere Rahmenbedingungen für die Industrie im Revier: „Gerade unsere energieintensiven Betriebe brauchen verlässliche Preise. Bezahlbare Energie ist für uns keine Subvention – sie ist Standortvoraussetzung.”

Auch die geplante Senkung der Körperschaftsteuer ist aus Sicht der Parteivorsitzenden ein klares Bekenntnis zur Wirtschaftskraft des Mittelstandes: „Unsere vielen kleinen und mittleren Unternehmen investieren, schaffen Arbeitsplätze und bilden aus. Sie brauchen Rückenwind statt neuer Lasten – genau das liefert dieser Vertrag.”

Für eine Stadt mit lebendigem Tourismus, Gastronomie und Einzelhandel wie Oberhausen ist die dauerhafte Absenkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie zudem ein entscheidender Anreiz: „Diese Entlastung kommt direkt bei den Menschen an – bei Gastronomen, Servicekräften und den Gästen. Das macht unsere Städte attraktiver und stärkt die lokale Wirtschaft”, so Stehr weiter.

Auch in der Verkehrs- und Steuerpolitik setzt dieser Koalitionsvertrag deutliche Akzente: „Während die modernisierte Pendlerpauschale die Menschen entlastet, die täglich pendeln, wird der angekündigte Bürokratieabbau ebenso Unternehmen wie jeden und jede einzelne deutlich entlasten und Geschwindigkeit zum neuen Standard werden lassen”, ist die Oberhausener Parteivorsitzende überzeugt.

Besonders deutlich ist die Handschrift der Union bei der Migrationspolitik: „Der Koalitionsvertrag setzt auf klare Regeln, kontrollierte Grenzen, konsequente Rückführung. Der neue Kurs beendet jahrelange Unsicherheit und orientiert sich an unserem Rechtsstaat. Die Wende kommt auch hier – und sie geht über das hinaus, was wir im Fünf-Punkte-Programm des Wahlkampfs gefordert haben. Ein starkes Signal der Handlungsfähigkeit”, unterstreicht Stehr die Ergebnisse.

Fazit der CDU Oberhausen: „Der Koalitionsvertrag bringt Deutschland zurück auf Kurs – mit einem klaren Kompass der Wirtschaftskraft, Zusammenhalt und Ordnung verbindet. Für Oberhausen bedeutet das: neue Chancen für Industrie und Mittelstand, weniger Belastung für Familien und Betriebe, und mehr Sicherheit im Alltag. Jetzt kommt es auf die Umsetzung an – und wir werden als CDU Oberhausen unseren Beitrag leisten, damit dieser politische Aufbruch, den die Koalitionspartner CDU/CSU und SPD versprechen, auch bei den Menschen vor Ort ankommt.”

Bildquelle: CDU / Tobias Koch