Geringe Beteiligung bei Haushalts-Tour ist keine Interessenlosigkeit

Die geringe Beteiligung der Oberhausener bei den öffentlichen Veranstaltungen zur sogenannten „Haushalts-Tour", in denen SPD und Verwaltung die Sparpläne der Stadt vorstellen, führt CDU-Fraktionsvorsitzender Daniel Schranz nicht auf den fehlenden Wunsch nach Bürgerbeteiligung zurück. Vielmehr sei dies „ein deutliches Indiz für die tiefe Kluft die zwischen den Sozialdemokraten und den Menschen in unserer Stadt herrscht". Schranz: „Jahrzehntelang hat man nach Gutsherrenart entschieden oder die Menschen beschimpft, wenn sie nicht auf Linie waren oder sich kritisch äußerten. Jetzt sollen die gleichen Menschen plötzlich zur Beteiligung antreten. Das kann nicht funktionieren."

Typisch sei nach Meinung von Schranz auch, dass jetzt schon wieder mit mehr oder weniger deutlichem Unterton der Schwarze Peter den Bürgerinnen und Bürgern zugeschoben wurde. Frei nach dem Motto: Selber Schuld. Motzen können alle, aber wenn wir sie einladen, lässt sich niemand sehen. „Dies ist ein deutliches Signal und typisch für die Oberhausener SPD, die niemals den Fehler bei sich selbst sucht, sondern stattdessen beleidigt reagiert." Ohnehin glaubt der CDU-Politiker, dass es der Ampelkoalition nur um den Schau-Effekt ging. „Hätten die Sozialdemokraten die Wahl gewonnen, gebe es jetzt die Veranstaltungs-Reihe nicht."

Genau für diese Zusammenhänge hätten die Oberhausenerinnen und Oberhausener aber ein feines Gespür, glaubt Schranz. Ihnen jetzt Interessenlosigkeit vorzuwerfen, entspräche in keiner Weise den tatsächlichen Verhältnissen. So seien etwa bei den Runden Tischen in Osterfeld oder bei der Veranstaltungsreihe der „CDU-Werkstattgespräche" regelmäßig deutlich über 100 Gäste gekommen. „Schon bei der Planung, aber auch bei der Einladung, bei Themensetzung und Öffentlichkeits-Arbeit haben sich die Veranstalter seinerzeit größte Mühe gegeben. Jetzt mussten sich dagegen die Bürger allergrößte Mühe geben, um überhaupt zu erfahren, dass die Haushalts-Tour stattfindet. Liebloser geht's wirklich nicht."

Auch vor diesem Hintergrund würde die CDU interessieren, was der Flop den Steuerzahler am Ende eigentlich gekostet hat. Schranz: „Eine entsprechende Anfrage werden wir für den Hauptausschuss noch formulieren."