Entlastung um 2,7 Millionen Euro

Stärker als geplant wollen CDU und SPD im Landschaftsverband Rheinland (LVR) die Umlage für die Kommunen senken. Beschlossen werden soll bei einer LVR-Sondersitzung am 13. Oktober, die Umlage um 0,5 Prozentpunkte zu senken. Für Oberhausen würde das bedeuten: Die Stadt spart 2017 1,8 Millionen Euro. Eine Senkung um insgesamt 0,75 Prozent wünscht sich die Koalition aus CDU und SPD im LVR. „Das wären noch einmal mehr als 900 000 Euro oben drauf. Für unsere bekanntlich finanziell nicht auf Rosen gebettete Stadt eine erhebliche Summe“, so Dirk Rubin.

Der Oberhausener CDU-Vertreter im LVR lobt die Arbeit der Koalition: „Jahrelang gab es nur Erhöhungen. Jetzt zeigt die Koalition aus CDU und SPD, dass es auch anders gehen und auf positive Entwicklungen schnell reagiert werden kann.“ Rubin, der auch CDU-Ratsmitglied ist, erinnert daran, dass der LVR bereits „im Juni insgesamt 275 Millionen Euro an unsere Mitgliedskörperschaften zurückgezahlt hat“: „Die wirtschaftliche Entwicklung war besser, als bei der Haushaltsplanung für das Jahr 2017 angenommen worden war. Es ist also folgerichtig und gut, dass die Städte entlastet werden. Als CDU im LVR legen wir großen Wert auf eine stabile und solide Finanzierung für den LVR einerseits, damit dieser seine Leistungsangebote für die Menschen in NRW erbringen kann, andererseits auf Planungssicherheit für die Kommunen.“

Der Landschaftsverband Rheinland operiert rheinlandweit und übernimmt unter anderem Aufgaben in der Behinderten- und Jugendhilfe sowie im Bereich der Kultur. Finanziert wird die Arbeit auch durch die Mitglieds-Kommunen. Eine weitere Senkung der Umlage um 0,25 Prozent würde wohl erst im Dezember beschlossen. Die Erstattung allerdings würde noch in diesem Jahr vollzogen.