Das Autobahnkreuz Oberhausen wurde in den 60er Jahren in Betrieb genommen und ist eines der meistbefahrenen Autobahnkreuze Nordrhein-Westfalens. Es erstickt im täglichen Verkehrschaos, sodass sein Ausbau im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf“ eingestuft wurde. Oberstes Ziel, das auch die Oberhausener CDU unterstreicht: Das Kreuz dem veränderten Verkehrsaufkommen anzupassen und es für die Zukunft fit und sicher zu machen.

Milliardenschäden für Wirtschaft und Umwelt durch Stau

„Das Kreuz Oberhausen ist weder für das aktuelle noch für das zukünftige Verkehrsaufkommen ausgelegt. Dem muss Rechnung getragen werden“, fordert der planungspolitische Sprecher Denis Osmann. „Verkehrsprognosen zeigen die zu erwartenden Verkehrssteigerungen, die zwangsläufig Staus provozieren und unabhängig vom Ausbau auf uns zukommen werden. Autofahrerinnen und Autofahrer in unserem Land standen allein im vergangenen Jahr durchschnittlich 40 Stunden im Stau. Fazit: massive Schäden für Wirtschaft und Umwelt. Der wirtschaftliche Schaden beläuft sich auf über drei Milliarden Euro. Hinzu kommen weitere Milliarden, die sich durch den erhöhten Kraftstoffverbrauch im Stop-and-Go-Verkehr summieren. Ganz zu schweigen vom erhöhten CO2-Ausstoß”, beschreibt Osmann die Situation.

Hälfte aller Verkehrstoten auf Autobahnen durch Stauenden

„Außerdem führt der Ausbau durch flüssigeren Verkehr zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Stauenden gehören zu den gefährlichsten Situationen auf unseren Straßen. Sie sind für die Hälfte aller Verkehrstoten auf bundesdeutschen Autobahnen verantwortlich“, erklärt Osmann.

Mit dem Ausbau sollen nach Aussage der CDU aber nicht nur Staus und Immissionen minimiert und Verkehrssicherheit erhöht werden, sondern auch die Lebensqualität gesteigert werden. Zum einen durch eine verbesserte Infrastruktur, die den Zugang zu wichtigen Dienstleistungen, Arbeitsplätzen und Freizeiteinrichtungen erleichtert. Zum anderen durch Lärmschutzmaßnahmen, die unmittelbar an den Ausbau gekoppelt seien und wichtig für die Menschen im Umfeld sind.

Es müssen nicht 5.000 Bäume gefällt werden

„Die Gegner des Ausbaus tragen eine Zahl von 5.000 zu fällenden Bäumen wie eine Monstranz vor sich her. Wir bezweifeln diese Zahl“, betont der umweltpolitische Sprecher und Landschaftsingenieur, Frank Bandel. „Wenn wir für den Ausbau tatsächlich einen Altbaumbestand von 5.000 Bäumen fällen müssten, entspräche dies einer Grundfläche von der Größe des gesamten bisherigen Kreuzes. Hier werden falsche Aussagen verbreitet. Die Belange des Naturschutzes müssen konsequent berücksichtigt werden. Ich erinnere, dass u.a. durch unsere Initiativen allein in den letzten vier Jahren netto mehr als 20.000 neue Bäume auf Oberhausener Stadtgebiet dazugekommen sind!“

Ampelparteien auch in Oberhausen unglaubwürdig

Auch die Glaubwürdigkeit der lokalen Vertreterinnen und Vertreter stellt die CDU in Frage: „Die Ampelkoalition in Berlin hat jüngst erst mit einem Gesetzt zum beschleunigten Autobahnausbau Fakten geschaffen. 145 Projekte wurden sogar als im ‚überragend öffentlichen Interesse‘ eingestuft. Oberhausen gehört dazu. Umso fragwürdiger, dass Grüne und SPD vor Ort um Wählergunst ringen und den Eindruck erwecken, als hätte die bundespolitische Entscheidung nichts mit ihnen zu tun, als wäre sie auf kommunaler Ebene zu beeinflussen”, kritisiert Osmann.

Reduzierte Umweltbelastung, erhöhter Lärmschutz, steigende Verkehrssicherheit und wirtschaftliches Wachstum sind für die CDU hinreichende Kriterien, um zu handeln. Jetzt die Hände in den Schoß zu legen, weil u.a. Spekulationen über zukünftige Verkehrssysteme kursieren und Kompensationsmaßnahmen keine Akzeptanz finden, würde unsere Region abhängen, sind sich die Christdemokraten einig und fordern die zügige Umsetzung der Pläne.