Grußwort der CDU zum Jahreswechsel 2014/2015

Lieber Oberhausenerinnen, liebe Oberhausener,

wer die Zukunft gestalten will, muss aus der Vergangenheit lernen: auch deshalb ziehen wir traditionell Bilanz, wenn das alte Jahr zu Ende geht und das neue beginnt. Dabei wünschen wir Ihnen von Herzen, dass Sie alle für sich persönlich gute Gründe finden, um mit Zufriedenheit auf 2014 zurückblicken zu können. Politisch wurde das Jahr sicherlich von der Kommunalwahl geprägt, deren eindeutiges Resümee wir mit in das neue Jahr 2015 nehmen. Es lautet: Die einstige SPD-Hochburg Oberhausen ist nach ihrem historisch schlechten Ergebnis vom 25. Mai 2014 Geschichte.

Noch bis zuletzt wurden die Sozialdemokraten nicht müde, auf einer beispiellosen Shopping-Tour mit Steuergeldern nur so um sich zu werfen, um durch den Erwerb von Schrottimmobilien das Blatt noch zu wenden. Die Wahlniederlage blieb ihnen dadurch nicht erspart, doch trotzdem macht die Stadtregierung nun dort weiter, wo sie vor der Wahl aufgehört hat. Und das gilt nicht nur für den Kauf von Schrottimmobilien, sondern auch für die überhöhten Müllgebühren und für weitere Steuererhöhungen. Zumindest dies kann man den Sozialdemokraten daher bescheinigen: das Wahlversprechen „Weiter so" haben sie gehalten.

Für 2015 bedeutet das jedoch nichts Gutes. Im Wahlkreis Sterkrader Heide wird am 1. Februar die Kommunalwahl wiederholt, obwohl es keinen einzigen Einspruch gegen das Ergebnis gab. Das führt zwar wieder zu unnötigen Kosten, doch als schlechte Verliererin versucht die SPD trotzdem, das verlorene Mandat auf kaltem Weg von der CDU zurück holen. Wir vertrauen hier fest dem mündigen Bürger.

Das gleiche gilt für den Ratsbürgerentscheid zur Straßenbahnlinie 105 am 8. März. Gerade erst wurde über die Pläne der Stadt Mülheim berichtet, auf die Straßenbahnen vollständig zu verzichten und auf die günstigeren Busse umzusteigen. Währenddessen soll in Oberhausen mit 80 Millionen Euro eine völlig überteuerte, gerade mal drei Kilometer lange neue Straßenbahnstrecke entstehen, die aufgeständert über ein menschenleeres Gelände führt. Absurd. Aber auch angesichts unkalkulierbarer Zusatzkosten können wir den Menschen nicht zur Zustimmung raten. Die Oberhausener Ampelkoalition will das Projekt zwar mit aller Gewalt, scheut sich aber, dies auch mit ihrer Ein-Stimmen-Ratsmehrheit durchzudrücken, weil sie angesichts der Oberbürgermeisterwahlen Angst vor dem Zorn der Bürger hat.

Denn am 13. September entscheiden Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, nicht nur über das neue Stadtoberhaupt, sondern auch über einen Politikwechsel: Mit einer Niederlage des SPD-Kandidaten wird die Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP auch ihre Mehrheit im Rat einbüßen. Bei der Oberbürgermeisterwahl können wir also gemeinsam für ein neue, für eine andere Politik sorgen. Eine Politik, die endlich den Anstieg von Gewerbe- und Grundsteuern stoppt. Die endlich für faire Müllgebühren sorgt, die Schaffung von Arbeitsplätzen durch Ansiedlung neuer Firmen fördert, das Bordell aus der Innenstadt verlagert, den Niedergang der Stadtteilzentren stoppt, und – ja, auch das – endlich aus Gründen der Gerechtigkeit die überhöhten Gehälter städtischer Manager korrigiert.

Wir sagen herzlichen Dank allen, die sich für eine bessere Zukunft unserer Stadt eingesetzt haben und sich weiter einsetzen. Allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern wünschen wir einen guten Start in ein glückliches 2015.

Ihre

Daniel Schranz
CDU-Fraktionsvorsitzender

Wilhelm Hausmann MdL
CDU-Kreisvorsitzender