SPD scheinbar in Findungsphase!

08.05.2024

In Oberhausen Probleme bemängeln, die man in Berlin selbst verursacht!? Genau unser Humor!

CDU zeigt sich irritiert über die Aussagen des SPD-Parteivorsitzenden Vöpel zum allseits anerkannten Einsatz des Oberbürgermeisters Daniel Schranz in Oberhausen.

„Sind die Sozialdemokraten noch in der Findungsphase, oder schon im Kommunalwahlkampf? Zugegebenermaßen hätte es uns überrascht, wenn sie sich als Opposition auch offiziell mit der Arbeit unseres Oberbürgermeisters zufrieden gezeigt hätten“, stellt die CDU-Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr fest.
„Der Abgeordnete Vöpel macht SPD Politik in Berlin. Eine Politik, die auch unseren Kommunen unendlich viel zumutet – von unkontrollierter Zuwanderung über wahnwitzige Wohnungsbaupolitik und Cannabislegalisierung bis zu einer systemgefährdenden Energiepolitik. Trotz der Hürden aus Berlin wird mit dem CDU-Oberbürgermeister Daniel Schranz in Oberhausen investiert und gebaut, nach vorne geblickt und Zukunft gemacht. Ein Umstand, der nicht nur mit Blick auf die Infrastruktur unserer Straßen zwingend erforderlich ist, weil auch dieser Bereich in den zurückliegenden Jahrzehnten der SPD-Regierung in Oberhausen verantwortungslos vernachlässigt wurde. Um Verkehrssicherheit und Mobilität dauerhaft zu garantieren, führt übrigens an Baustellen kein Weg vorbei. Ich nehme an, dass das auch Herr Vöpel weiß“, so Stehr.

„Angesichts der Aufgabenfluten aus Berlin für unsere Kommunen, überrascht die SPD-Fraktion in Oberhausen übrigens auch immer wieder mit zusätzlichen Personalforderungen. Allein in der nächsten Ratssitzung verlangt sie eine weitere Planstelle für die sogenannten ‚Expert:Innendialoge‘“, ordnet Stehr die Bemerkung Vöpels ein.

Vor diesem Hintergrund erscheine letztlich auch die Kritik von Herrn Vöpel zum Thema Personal wohlfeil und die CDU-Fraktion hält für sich fest: „Es ist also wohl doch noch eher die Findungsphase“.