Millionenlast bleibt Millionenlast

Als „absolut nicht ausreichend“ empfindet Simone-Tatjana Stehr die Erklärungen von Sozialdezernentin Elke Münich zum Vier-Millionen-Loch im Sozialetat. „Erwartet hatte ich, dass Frau Münich Verantwortung übernehmen, Fehler eingestehen und ein Konzept vorlegen würde, wie sie im kommenden Jahr unsere Stadt schwer belastende Überraschungen vermeiden will“, sagt die Fraktionsvorsitzende der Oberhausener CDU.

Bereits im Herbst musste der für 2016 mit 49 Millionen Euro kalkulierte Sozialetat um 14 Millionen Euro aufgestockt werden. Weitere vier Millionen Euro sollen per Dringlichkeitsentscheidung nachgeschoben werden. „Mehrkosten für schwierige Jugendliche und unbegleitete minderjährige Flüchtlinge ließen sich nicht vermeiden, hat die Sozialdezernentin erklärt. Schwierige Jugendliche und unbegleitete minderjährige Flüchtlinge fallen allerdings in der dunkleren Jahreszeit nicht wie Blätter von den Bäumen“, so Stehr, die anfügt: „Mit zweieinhalb Millionen Euro wird nun der Stadtetat belastet, den Rest kann Oberhausen sich zurückholen. Bei den Steuerzahlern. Für mich bedeutet das trotz aller Erklärungen, dass Frau Münich wieder einmal ein sehr großes Loch in ihrem Haushalt einfach übersehen hat.“