Wilhelm Hausmann: Laschet ist Durchbruch gelungen, SPD spricht Doppelzüngig

Wilhelm Hausmann: Laschet ist Durchbruch gelungen, SPD spricht Doppelzüngig
06.06.2020

„Die Doppelzüngigkeit der SPD Vertreter verblüfft einmal mehr,“ so kommentiert Wilhelm Hausmann CDU-MdL und Oberhausener Kreisvorsitzender die Kommentare hiesiger SPD-Granden zum Thema Altschulden. "Denn wenn die SPD ein Paket in Berlin mit beschließt, erwarten die Bürger auch, dass sie dafür einsteht. Alles andere ist unglaubwürdig."

Zusammen mit den Coronahilfen des Landes habe die Stadt Haushaltsentlastungen von über 40 Millionen Euro erhalten, das sei angesichts der Krise ein ungeheurer Betrag, an dem das Land mit über der Hälfte beteiligt sei, so Hausmann weiter. "Wenn die SPD nun nach der Altschuldenlösung fragt, die auch wir gerne erledigt sähen, so muss sie sich auch fragen lassen, wo sie den in den sieben Jahren der Regierung Kraft war. In dieser Zeit von 2010 bis 2017 gab es unzählige Gelegenheiten die Problematik anzugehen. Doch Ex-Finanzminister Walter-Borjahns trieb selbst in konjunkturell besten Jahren die Schulden in die Höhe und vernichtete damit jeden Spielraum."

Nach Meinung von Hausmann ist Ministerpräsident Armin Laschet bei der Übernahme der Unterbringungskosten dagegen ein Durchbruch gelungen. Oberhausen rechne hier mit jährlich rund 18 Millionen Euro, was zusammen mit der Erstattung bei den Gewerbesteuern kurzfristig sogar mehr helfe als ein Wegfall der Zinsen für die Bedienung der Schulden.

"Ärgerlich finde ich die Einlassungen des sozialdemokratischen OB-Kandidaten", meinte Hausmann abschließend. "Die Behauptung von Thorsten Berg, Schranz schweige zu dem Thema, ist nämlich schlichtweg gelogen. Wenn Berg nicht als kleiner Hügel landen will, kann ich ihm nur zu einem sauberen Wahlkampf raten und dazu, die üblen Winkelzüge zu lassen, mit denen auch für seine Partei der Niedergang in Oberhausen anfing."